02:48 23 November 2017
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    Familie aus Afghanistan in Deutschland (Archivbild)

    Abschiebung nach Afghanistan - Kosten in Millionenhöhe?

    © AP Photo/ Matthias Schrader
    Politik
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    Tausende Afghanen in Deutschland haben kein Aufenthaltsrecht und sind laut Bundesinnenministerium ausreisepflichtig. Theoretisch können bei einer Abschiebung Kosten von über 200 Millionen Euro entstehen. Doch wer muss dafür zahlen? Und warum ist eine "zwangsweise Rückführung" so teuer? Sputnik hat nachgerechnet.

    Auf Sputnik-Anfrage teilte das Bundesinnenministerium mit, dass aktuell 253.000 afghanische Staatsbürger in Deutschland leben (Stand 31. August 2017). Laut eines Ministeriumssprechers waren davon rund 15.000 Afghanen ausreisepflichtig. Sie haben also kein Aufenthaltsrecht hierzulande.

    „Grundsätzlich kommt eine zwangsweise Rückführung für jede ausreisepflichtige Person in Betracht, die nicht freiwillig ausreist und bei der keine Abschiebungshindernisse vorliegen“, hieß es aus dem Ministerium.

    Diese Hindernisse könnten zum Beispiel Krankheit oder fehlende Reisedokumente sein. Hinzu kommt eine beträchtliche Zahl von Afghanen, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehren. Im Jahr 2016 waren dies rund 3.300 Personen. Dabei ist die freiwillige Ausreise deutlich günstiger als die zwangsweise Rückführung.

    Unwissendes Ministerium?

    Die genauen Kosten sind dem Bundesinnenministerium laut eigener Aussage nicht bekannt. Eine Auskunft die verwundert bei Zahlungen in solch einer immensen Größenordnung, zu einem nicht unbeträchtlichen Teil aus Steuergeldern finanziert. Das wurde damit begründet:

    „…dass bei einer Rückführung in der Regel Kosten sowohl auf Seiten des Landes, z.B. bei der Ausländerbehörde und der Landespolizei, als auch auf Seiten des Bundes, z.B. durch den Einsatz von Begleitbeamten entstehen. Die Kosten für Charterflüge werden von Frontex übernommen.“  

    Die Gesamtkosten pro abgeschobenen Afghanen werden laut Ministerium nicht erfasst. Doch anhand vergangener Rückführungen errechnete Sputnik einen Vergleichswert: So wurden Anfang des Jahres 26 Afghanen per Flugzeug von Frankfurt am Main zurück in ihr Heimatland gebracht. Die Kosten dieser Sammelausweisung beliefen sich auf rund 350.000 Euro.

    An Bord der Maschinen waren laut Medienberichten zusätzlich 79 Polizisten, ein Dolmetscher, mehrere Ärzte und ein Beamter der EU-Grenzwache Frontex. Zusätzlich muss das Flugzeug eine so genannte Kriegsrisikoversicherung abschließen, da sie über unsicheres Gebiet fliegt. Das kostet im Schnitt noch einmal ca.15.000 Euro. Das Flugzeug selbst wird gechartert, was ebenfalls höhere sechsstellige Kosten verursacht. Pro abgeschobenen Asylbewerber ergaben sich bei dem Flug im Januar 2017 insgesamt Kosten von 13.500 Euro.

    Theoretisch millionenteure Abschiebungen

    Was also müsste man zahlen, wenn theoretisch alle aktuell in Deutschland lebenden Afghanen ohne Aufenthaltsrecht zurückgeführt werden würden? Nach den vorliegenden Zahlen müssten Bund, Land und Frontex insgesamt rund 202 Millionen Euro aufbringen.

    Allerdings nur theoretisch, da aktuell ausschließlich straffällige Afghanen abgeschoben werden. So wurden in dieser Woche acht Männer nach Kabul zwangszurückgeführt, weil sie in Deutschland Straftaten begingen, so Bundesinnenminister Thomas De Maiziere:

    „Die Rückführungen sind alle erfolgt aus der Strafhaft, in einem Fall aus der Abschiebehaft. Die Männer sind aus Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hamburg abgeschoben worden.“

    Sie hätten „erhebliche Straftaten im allgemeinen Kriminalitätsbereich“ begangen. Details nannte er nicht. Deutlicher wurde Bayerns Innenminister Herrmann:

    „Drei der acht Abgeschobenen kommen aus unserem Bundesland. Zwei sind wegen Vergewaltigung verurteilt worden, einer wegen gefährlicher Körperverletzung.“

    Auf dem Düsseldorfer Flughafen, wo die Maschine am Dienstag startete, protestierten am gleichen Tag Menschenrechtsaktivisten gegen die Abschiebung. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich rund 180 Menschen an der Aktion. Der Verein Pro Asyl hält den jüngsten Abschiebeflug für ein Wahlkampfmanöver, um „im rechten Milieu“ auf Stimmenfang zu gehen.

    Bisher hat Deutschland in mehreren Sammelflügen mehr als hundert abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben.

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    Tags:
    Afghane, Abschiebung, Migranten, Bundesinnenministerium, Marcel Joppa, Thomas de Maizière, Afghanistan, Deutschland
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