10:51 21 September 2017
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    Sicherheitswache, Brüssel (Archivbild)

    Experte: EU-Armee befreit Deutschland von US-Atomschutzschirm

    © AP Photo/ Virginia Mayo
    Politik
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    Die EU soll in zehn Jahren eine Verteidigungsunion auf die Beine stellen, fordert der EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Nützen wird dieses Projekt vor allem Berlin, denn so könnte sich Deutschland aus der Abhängigkeit von den USA lösen und als europäische Führungsmacht behaupten, findet der Moskauer Sicherheitsexperte Igor Nikolaitschuk.

    Es müsse mehr getan werden im Bereich der Verteidigung, sagte Juncker auf der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg. „Bis 2025 brauchen wir eine funktionierende Europäische Verteidigungsunion.“

    Und die Nato unterstütze diese Idee, bemerkte er. Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hatte zuvor erklärt, die EU-Länder müssten ihre Anstrengungen bei unterschiedlichen Rüstungsprojekten bündeln. Finanziert würden die Vorhaben aus einem europäischen Rüstungsfonds.

    Hinter diesen Erklärungen sieht der Sicherheitsexperte Igor Nikolaitschuk eine neue Qualität der Europäischen Union: Die EU habe inzwischen eine Reife erreicht, wenn sie „nicht bloß eine supranationale Struktur, sondern de facto ein gesamteuropäischer Staat“ sei.

    „Auf diesem Weg gibt es Schwierigkeiten, doch liegt der EU das Potential zugrunde, die Vereinigten Staaten von Europa zu werden“, sagte Nikolaitschuk dem Portal „rueconomics“.

    Dafür brauche die Union jedenfalls eine eigene Verteidigungsstruktur.

    Doch das Wichtigste ist: „Die Verteidigungsunion wird Deutschland die Sicherheit geben, dass es sich endlich vom nuklearen Schutzschirm der USA befreien kann.“ Schon die dritte Generation der Deutschen lebe, ohne die Zukunft ihres Landes souverän gestalten zu können, so der Experte. „Wie soll ein besetztes Land ohne jedes Recht auf die Gründung einer vollwertigen Armee, eine eigene Verteidigungspolitik betreiben können?“

    Dass die Nato auf das europäische Vorhaben einer gemeinsamen Armee positiv reagiert, liegt laut dem Experten einerseits an der Gewissheit der Vereinigten Staaten jederzeit die Geschicke in der EU bestimmen zu können. „Man soll ja nicht denken, die USA hätten keine Machthebel in den Ländern der EU“, sagt der Experte. „Zwar wird die Leine immer länger, doch die Kontrolle bleibt.“

    Und außerdem müsse die Allianz ihre Kosten senken:

    „Dass Brüssel einen Teil der Rüstungsausgaben in Europa auf sich lädt, nimmt die Last von den Schultern der USA.“

    Vor voreiligen Schlüssen rät der Experte indes ab. Noch sei das Projekt der Verteidigungsunion nur eine politische Ankündigung – zumal im Vorfeld der Bundestagswahl abgegeben. Die Pläne könnten sich auch ändern. „Da kommen eines Tages reine Proamerikaner in Brüssel an die Macht und sagen: Wir wollen ein weiterer Staat der Vereinigten Staaten sein. Dann wandern solche Vorhaben schnell mal in den Papierkorb“, sagt der Analyst.

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    Tags:
    Atomwaffen, Rüstung, Verteidigung, EU, NATO, Jean-Claude Juncker, USA, Deutschland
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