04:44 25 November 2017
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Wladimir Putin beim Treffen in Sotschi, 2. Mai 2017

    Interessant, aber…: Merkel kommentiert Putins Donbass-Vorschlag

    © REUTERS/ Alexander Zemlianichenko
    Politik
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Stationierung von Blauhelmsoldaten im Donbass als „interessant“ bezeichnet. Zugleich sprach sie sich gegen eine Lockerung der antirussischen Sanktionen aus.

    „Ich finde den Vorschlag des russischen Präsidenten Putin interessant, zum Schutz der OSZE-Beobachter auch UN-Truppen einzusetzen“, sagte Merkel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

    Sie habe darüber mit Putin gesprochen und dabei betont, dass die UN-Truppen „überall Zugang haben müssen, wo die OSZE stationiert ist, also im gesamten Gebiet Donezk/Lugansk“.

    Dies sei aber noch kein Anlass für eine Sanktions-Lockerung: „In diese Richtung sollten wir weiterarbeiten, aber das sind zarte Pflänzchen, die zu einer Lockerung der Sanktionen noch keinen Anlass geben.“

    „Es müssen substanzielle Fortschritte erzielt sein, die wir leider noch nicht haben“, so Merkel weiter.

    Zuvor hatte Putin angekündigt, das russische Außenministerium werde dem UN-Sicherheitsrat  eine Resolution über die Stationierung von UN-Friedenssoldaten in der Ost-Ukraine vorlegen. Die UN-Blauhelme sollen sich Putin zufolge nur an der Trennungslinie ausschließlich zum Schutz der OSZE-Mission befinden. Die Lösung dieser Frage werde aber erst nach dem Rückzug schwerer Technik und unter Bedingung eines direkten Kontakts mit Vertretern der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk möglich.

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    Tags:
    Lockerung, Friedenstruppen, Sanktionen, UN, Angela Merkel, Wladimir Putin, Donbass, Russland