04:44 25 November 2017
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    Russland-Sanktionen (Symbolbild)

    Ex-Nato-Chef nennt Konditionen für Lockerung der Russland-Sanktionen

    © REUTERS/ Maxim Zmeyev
    Politik
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    Der ehemalige Nato-Generalsekretär und Sonderberater des ukrainischen Präsidenten, Anders Fogh Rasmussen, hält laut der Agentur UNIAN eine mögliche Milderung einiger antirussischer Sanktionen für durchaus möglich, wenn Russland der Entsendung einer „realistischen Friedensmission“ in den Donbass zustimmen wird.

    Wie Rasmussen bei dem 14. Forum „Europäische Strategie von Jalta“ (YES) in Kiew sagte, muss die Mission tatsächlich einen friedlichen Charakter haben und mit einem rechtsfähigen Mandat ausgestattet werden, das es ihr ermöglicht, die russisch-ukrainische Grenze zu kontrollieren.

    „Gerade zu diesem Zweck müssen wir unseren Druck auf Russland weiter fortsetzen“, so Rasmussen.

    Zuvor hatte der Ukraine-Beauftragte der USA, Kurt Volker, die Idee zur Entsendung einer UN-Friedensmission in den Donbass kritisiert. Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin hatte indes diese Initiative als „erwartete Manipulation“ bezeichnet.

    Am Rande des Gipfels der BRICS-Staaten im chinesischen Xiamen Anfang September hatte der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, Russland bereite eine Resolution für den UN-Sicherheitsrat vor, um den Einsatz einer UN-Friedensmission im Donbass zu ermöglichen. Die Blauhelme sollen demnach die Sicherheit der OSZE an der Kontaktlinie zwischen der ukrainischen Armee und den Volkswehren der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk in der Ost-Ukraine gewährleisten.

     

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    Tags:
    Konditionen, Lockerung, Friedensmission, Uno, BRICS, NATO, Kurt Volker, Wladimir Putin, Anders Fogh Rasmussen, China, Donbass, Ukraine, USA, Russland