13:14 23 September 2017
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    Russische Oberhauschefin Valentina Matwijenko

    „Unlogisch“: Oberhauschefin über UN-Blauhelm-Mission an russisch-ukrainischer Grenze

    © Sputnik/ Alexei Nikolsky
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    Die Initiative der USA, eine UN-Friedenstruppe an der russisch-ukrainischen Grenze zu stationieren, entbehrt laut der Vorsitzenden des Föderationsrates (Oberhaus des russischen Parlaments), Valentina Matwijenko, jeder Logik.

    Bei ihrem Besuch in Turkmenistan sagte Matwijenko gegenüber Journalisten: „Ich sehe keinerlei Logik in diesem Vorschlag.“

    Ihr zufolge läuft der Sinn der Idee der Stationierung von Blauhelmen der Uno im Donbass darauf hinaus, die Sicherheit der Mitglieder der OSZE-Mission zu gewährleisten, die die Situation an der Trennlinie zwischen den Konfliktseiten überwachen.

    Dabei schließt Matwijenko nicht aus, dass die Beobachter auf ihren Reisen innerhalb des gesamten Konfliktgebietes von Blauhelmen begleitet werden können.

    „Diejenigen, die die Einwohner der selbsterklärten Republiken des  Donbass und von Lugansk mit Stacheldraht umgeben bzw. umringen und diese Menschen vernichten möchten, werden an diesem Versuch scheitern“, so Matwijenko weiter.

    Das US-Außenministerium fordert nachdrücklich, dass eine Friedenstruppe im Konfliktgebiet des Donbass, darunter auch an der russisch-ukrainischen Grenze, stationiert werden müsse. Washington betrachtet eine internationale Truppe als „potentielles Mittel zum Schutz der ukrainischen Bürger unabhängig von ihrer ethnischen Zugehörigkeit bzw. ihrer Nationalität“.

    Moskau hatte am 5. September im Auftrag des russischen Präsidenten eine Resolution über Blauhelme in den UN-Sicherheitsrat eingebracht. Das Dokument sieht die Stationierung einer Friedenstruppe an der Trennlinie zwischen der Volkswehr der nicht anerkannten Republiken und den Streitkräften der Ukraine vor. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sprach sich dagegen aus, dass der Einsatz einer Friedenstruppe im Donbass mit der Volkswehr der selbsterklärten Republiken abgestimmt werde. Daraufhin sagte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, dass UN-Blauhelme „nirgends und nie ohne Zustimmung der Seiten stationiert werden“.

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    Tags:
    Grenze, Mission, Russlands Föderationsrat (Oberhaus), Valentina Matwijenko, Ukraine, Turkmenistan, Russland
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