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    Mogherini: Iran setzt alle Atom-Verpflichtungen um

    © AFP 2019 / Atta Kenare
    Politik
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    Die Atom-Vereinbarung mit dem Iran funktioniert. Das hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag in New York erklärt. Nach ihren Worten setzt Teheran all seine Verpflichtungen um.

    „Ich habe mehrmals davon gesprochen, dass die Vereinbarung funktioniert“, sagte Mogherini gegenüber Journalisten. „Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) hat sieben Mal betätigt, dass der Iran seinen Verpflichtungen gerecht wird.“

    Zu einem möglichen Austritt der USA aus dem Atom-Deal mit dem Iran sagte die EU-Außenbeauftragte, dass diese Vereinbarungen nicht „mit einem gewissen Land“ getroffen worden seien. Dieser Deal gehöre „der internationalen Gemeinschaft“. Sie äußerte zudem den Wunsch, „sich von der vollständigen Umsetzung des Deals durch alle Teilnehmer persönlich zu überzeugen“.

    Sie erinnerte daran, dass sich am 20. September die Teilnehmer der Sechser-Gruppe Russland, Großbritannien, die USA, Frankreich und Deutschland mit dem Iran auf der Ministerebene treffen. Dabei gehe es darum, wie das Abkommen umgesetzt wird.

    Am Vortag hatte der iranische Präsident Hassan Rouhani gewarnt, dass die USA im Falle des Ausstiegs aus dem Abkommen, dem „Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan“ (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA), die Grundlage für einen Dialog mit Nordkorea unterbinden würden.

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    Tags:
    Atom-Deal, Vereinbarung, Ausstieg, Umsetzung, Abkommen, Bestätigung, Treffen, Federica Mogherini, New York, Iran