00:08 17 Oktober 2017
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    Aleppo, Syrien (Archivbild)

    Experte erkennt „Euphorie“ in Damaskus

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    Politik
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    Laut dem Politikwissenschaftler Leonid Issajew ist nicht zu leugnen, dass die syrische Führung eine gewisse "Euphorie" in Bezug auf die Lösung der Konflikte des Landes hat. Aber sie ist sich auch darüber im Klaren, dass die Resolution des UN-Sicherheitsrates für alle Länder verbindlich ist.

    Es ist wichtig für Syrien, sie einzuhalten, da die Legitimität des Regimes in Damaskus künftig sicher in Frage gestellt wird.

    Heute spiele Russland im syrischen Verhandlungsprozess eine Schlüsselrolle, betonte Issajew. Russland sei ein Mediator nicht nur zwischen der syrischen Opposition und der Regierung, sondern auch zwischen externen Teilnehmern, die einander mitunter feindlich gegenüber stehen: Iran und Israel, Iran und die USA. Der Experte äußerte sich auch zu den Befürchtungen des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura, der an den Gesprächen in Astana teilnahm, dass die syrische Regierung nach dem militärischen Sieg die Vereinbarungen angeblich ignorieren würde.

    „Ich würde nicht sagen, dass die syrische Führung keine Euphorie hat. Aber die Regierung ist sich darüber im Klaren, dass die Resolution des UN-Sicherheitsrates für alle Länder verbindlich ist. Es ist wichtig für Syrien, sie einzuhalten, da die Legitimität des syrischen Regimes in der Zukunft sicherlich in Frage gestellt wird.“

    Sergej Baburin, Leiter des Russischen Ausschusses für die Solidarität mit den Völkern Libyens und Syriens, betonte, es sei wichtig, allen Gesprächsteilnehmern in Astana klar zu machen, dass die territoriale Integrität Syriens nicht in Frage gestellt werde.

    Ihm zufolge wird nach dem Sieg über die Terroristen der Kampf um die territoriale Integrität Syriens beginnen.

    „Es gibt große Zweifel daran, welche Ziele die Streitkräfte der Vereinigten Staaten und der Türkei, die Syrien illegal betreten haben, verfolgen. Die Amerikaner haben dort bereits 13 ständige Militärstützpunkte und gewinnen in verschiedenen Gebieten an Stärke. Auch die 25000 Türken werden nach dem Sieg über die Terroristen nicht weggehen. Nur Russland befindet sich dort auf Einladung der legitimen Regierung im Einklang mit dem Vertrag“, sagte Baburin beim Treffen der Experten am „Runden Tisch“ zu den Ergebnissen des Syrien-Treffens in Astana.

    Die US-Politik in Syrien führe zu Instabilität auf dem Territorium des Landes und schaffe ein Konfliktpotential, so Jewsejew. Sie stelle eine Bedrohung für die territoriale Integrität Syriens dar.

    „Der Verlust der territorialen Integrität Syriens ist möglich, wenn die syrischen Kurden mit der Unterstützung der Vereinigten Staaten übermäßig aktiv werden. Dies kann im Januar im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen geschehen, die in den syrischen Kantonen stattfinden sollen. Das irakische Kurdistan ist diesen Weg gegangen. Er ist für Syrien nicht akzeptabel, denn er wird dessen Spaltung fördern.“

    Bei den sechsten Verhandlungen über den Syrien-Friedensprozess in Astana haben die Garantenländer Russland, Iran und die Türkei die Einrichtung von vier Deeskalationszonen in Syrien angekündigt. Es handelt sich um ein Gebiet nördlich der Stadt Homs, eine Vorstadt von Damaskus in der östlichen Guta-Region, die Provinz Idlib und die Provinz Daraa an der Grenze zu Jordanien. Dabei betonen die Garantenländer, dass die Einteilung in Zonen eine zeitweilige Maßnahme sei. Von einer Teilung Syriens sei keine Rede.

    Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit März 2011 an. Nach UN-Angaben sind dort bereits mehr als 220 000 Menschen ums Leben gekommen. Die Friedensgespräche finden in der kasachischen Hauptstadt Astana sowie in Genf statt.

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