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    Sigmar Gabriel bei Partnerstädtekonferenz am 28. Juni 2017 in Krasnodar

    Außenminister Gabriel schlägt erneut schrittweisen Sanktionsabbau vor

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    Ein Waffenstillstand und der Erfolg einer UN-Mission im Donbass ist die Grundlage dafür, die antirussischen Sanktionen Schritt für Schritt aufzuheben. Das hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in einem Interview wiederholt. Er will „einen neuen Anlauf in der Entspannungspolitik mit Russland“.

    Für Gabriel ist entscheidend, ob endlich ein Waffenstillstand in der Ost-Ukraine zustande kommt, wie er gegenüber der Zeitung „Magdeburger Volksstimme“ erklärte. In einem am Dienstag veröffentlichten Interview sagte der Außenminister unter anderem:  „Dafür habe ich dem russischen Präsidenten Putin vor einem halben Jahr vorgeschlagen, notfalls eine UN-Friedensmission dorthin zu schicken.“

    Russlands Staatschef habe diesem Vorschlag nun zugestimmt, so der deutsche Außenminister weiter. Es gebe zwar nicht in allen Punkten Einigkeit, wie diese Blauhelm-Mission der UNO aussehen solle. Außenminister Gabriel betonte: „Aber Russland ist jetzt einen großen Schritt auf uns zugekommen. Wir sollten die Chance nutzen und sagen: Lasst uns darüber verhandeln, wie diese UN-Mission aussehen soll. Und wenn der Waffenstillstand damit zustande kommt, sollten wir beginnen, die Sanktionen gegen Russland Schritt für Schritt abzubauen und der Ukraine beim Wiederaufbau des Donbass Hilfe zu leisten.“

    Der deutsche Außenminister sprach sich für „einen neuen Anlauf in der Entspannungspolitik mit Russland“ aus. „Jetzt haben die Russen die Tür geöffnet, wir dürfen sie nicht gleich wieder zuschlagen, sondern versuchen, diese weiter aufzumachen“, forderte Gabriel.

    Er unterstrich zugleich, dass es dabei unrealistisch wäre zu glauben, dass „man erst das gesamte Minsker Friedensabkommen umsetzen muss, bevor die Sanktionen aufgehoben werden“. Diese seien schrittweise aufgebaut worden und sollten auch schrittweise abgebaut werden, so der SPD-Politiker. Dabei wiederholte er allerdings die Behauptung, die Sanktionen seien wichtig, „weil wir nicht einfach zuschauen konnten, wie Russland mit Gewalt Grenzen verschiebt“.

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    Tags:
    Entspannung, Waffenstillstand, Chance, Umsetzung, Blauhelmsoldaten, Friedenstruppen, Abbau, Sanktionen, Minsker Abkommen, Sigmar Gabriel, Russland, Deutschland