06:56 06 Dezember 2019
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    Warum die deutsche Wahl einen „russischen Akzent“ hat

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    Politik
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    Die Russischsprachigen werden im deutschen Wahlkampf von manchen Politikern aktiv ins Visier genommen. Die russische Zeitschrift „Expert“ analysiert die Situation.

    Den Kommentar in ihrer Onlineausgabe versorgt die Zeitschrift mit der Überschrift: „Deutsche Wahl mit russischem Akzent“. Zunächst prognostiziert sie generell, Angela Merkel werde offenbar Kanzlerin bleiben: „Trotzdem stehen Veränderungen bevor, obwohl es vorerst schwierig ist, in gebührender Weise einzuschätzen, wie ernsthaft sie sein werden. Einen Fleck Aufregung in der ungetrübten politischen Landschaft wird natürlich die AfD ausmachen, ein spektakulärer Vertreter der Kohorte europäischer Rechtspopulisten.“

    Der Erfolg der AfD werde von Kommentatoren mit der Einwanderungskrise in Zusammenhang gebracht. Über die Flüchtlingswelle zeige sich übrigens der Ex-DDR-Teil des Landes mehr besorgt, obwohl es dort weniger Flüchtlinge gebe als im Westen. Auf die östlichen Bundesländer setze eben die AfD, hieß es.

    „Ihr zweiter Pfeiler sind die Russen – oder genauer gesagt die ‚Russen‘ in Anführungszeichen, jenes ephemere Gemeinwesen, zu dem sehr viele Auswanderer aus der ehemaligen Sowjetunion gezählt werden: Russlanddeutsche, Juden, eigentliche Russen verschiedener Emigrationswellen, viele oder gar sämtliche Russischsprachige aus Ex-Sowjetrepubliken (unter ihnen beispielsweise jene Ukrainer, die miteinander nicht in Ukrainisch kommunizieren) und weitere“, postuliert die Zeitschrift.

    Sie schreibt weiter: „Die AfD war die erste politische Kraft in Deutschland, die eine gezielte Arbeit mit ‚russischen‘ Wählern startete. Sie versuchte, nicht nur deren Angst vor Migranten zu instrumentalisieren, sondern auch an das Gefühl der Zusammengehörigkeit mit dem Heimatland zu appellieren. Daher unterstützte die AfD faktisch die Krim-Eingliederung durch Russland. Bei den Landtagswahlen brachte diese Arbeit Ergebnisse. Die Sympathien der ‚Russen‘ waren im Großen und Ganzen gespalten zwischen der CDU und der AfD.“

    Aber auch andere Parteien hätten dem Thema Russland deutlich mehr Aufmerksamkeit geschenkt als gewöhnlich. Etwa die FDP habe versucht, mit den „russischen“ Wählern zu liebäugeln: „Ihre Spitzenvertreter haben einige doppeldeutige Erklärungen abgegeben, die von einer gewissen Unterstützung für die Idee zeugen, wonach zumindest der Status quo auf der Krim aufrechterhalten werden soll.“

    Mit Russland seien die Wähler allerdings nicht nur verlockt, sondern auch beängstigt worden: „SPD-Parteichef Martin Schulz hat beispielsweise bei seiner (übrigens verlorenen) Debatte gegen Merkel seinen Parteifreund, Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, verurteilt, der den Aufsichtsratsposten von Rosneft anvisiert.“

    Auch das notorische Thema Russen-Hacker sei angesprochen worden. Der Sinn von Merkels Warnung habe darin bestanden, dass es nicht folgenlos bleibe, falls sich Russland in die deutschen Wahlen einmischen wolle, so der Kommentar.

    „Allerdings sollte die Bedeutung des Themas Russland bei der aktuellen Bundestagswahl nicht überschätzt werden. In deutschen Medien und politischen Reden ist der ‚russische Faktor‘ dem türkischen klar unterlegen. Das ist auch verständlich. Das ephemere Gemeinwesen der ‚Russen‘ in Deutschland zählt höchstens dreieinhalb Millionen Menschen. Die Zahl derjenigen,  die aus der Türkei stammen, beträgt indes rund vier Millionen – und sie sind bei weitem nicht ephemer: Das Gefühl der Zusammengehörigkeit ist bei ihnen deutlich stärker als unter manchen Vertretern der russischsprachigen Diaspora“, so der „Expert“.

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    Tags:
    Bundestagswahl, Wahlkampf, FDP, CDU/CSU, SPD, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Gerhard Schröder, Martin Schulz, Deutschland, Russland