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    Kosovarische Sicherheitskräfte (Archiv)

    Kosovo braucht keine NATO-Mitgliedschaft, Allianz ist schon im Kosovo - Experten

    © AFP 2019 / ARMEND NIMANI
    Politik
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    Es gibt laut Serbiens Verteidigungsminister Aleksandar Vulin keine Kraft auf der Welt, die Belgrad zwingen würde, die Bildung einer Armee im Kosovo zu akzeptieren. So kommentierte der Minister die jüngste Erklärung von Kosovo-Präsident Hashim Thaci, wonach Pristina bis Jahresende eine eigene Armee bekommt.

    Belgrad hält nur die NATO-Mission KFOR als die einzige legitime Streitkraft in der Provinz, wie es in der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates festgeschrieben ist. Serbien und Russland sind der Ansicht, dass die mögliche Aufstellung einer eigenen Armee im Kosovo die Stabilität auf dem Balkan und in Europa als Ganzes untergraben könnte. Pristina plant, seine Armee in Kooperation mit den USA, der NATO und der Europäischen Union ins Leben zu rufen.

    Man spricht schon lange von einer Transformation der kosovarischen Sicherheitskräfte in eine reguläre Armee. Die nordatlantische Allianz befürwortet diesen Prozess. Allerdings gibt es ein „Aber“. Der tschechische General Petr Pavel, Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, erklärte dieser Tage, dass eine Armee in strikter Übereinstimmung mit der Verfassung und Gesetzen des jeweiligen Staates gebildet werden sollte.

    Laut Kosovo-Gesetzgebung können die eigenen Streitkräfte nicht ohne Zustimmung von Vertretern der nationalen Minderheiten im Landesparlament aufgestellt werden. Indes würden serbische Abgeordnete nie dafür stimmen, woran Vulin denn auch erinnert hat. Gleich nach der Bildung einer neuen Kosovo-Regierung mit Ramush Haradinaj an der Spitze startete Präsident Thaci wieder eine Kampagne für die Bildung der Armee.

    Der Politologe Beljulj Becaj aus Pristina versteht nicht, was dieser Trubel um die Transformation der Sicherheit nach NATO-Standards bedeuten soll. „Geschichten darüber, dass das Kosovo eines Tages Allianz-Mitglied wird, sind Märchen für Kleinkinder. Die NATO ist bereits im Kosovo in Form der KFOR-Mission präsent. Auch der Staat Kosovo selbst war nur infolge einer Einmischung der NATO gegründet worden“, sagte Becaj.

    Jura-Professor Saša Knežević von der Universität Niš geht davon aus, dass die Kosovo-Armee früher oder später Realität wird. Aber das geschehe möglicherweise später als Pristina es geplant habe. „Die NATO will, dass der Prozess im Hinblick auf Kosovo-Gesetze reibungslos wird, um die neuen Streitkräfte künftig komplett kontrollieren zu können“, sagte der Wissenschaftler in einem Sputnik-Interview.

    „Sollte diese Armee aber auf einem anderen Weg oder gegen den Willen der NATO gebildet werden, besteht die Gefahr, dass sich dort Menschen einnisten könnten, die sich, sagen wir mal so, auf den Osten orientiert sind. Dabei meine ich, dass junge Kosovaren, die aktiv in den Reihen (der Terrormiliz) Daesh gekämpft haben, letztendlich in der Kosovo-Armee landen könnten. Die USA wollen aber alles unter ihrer Kontrolle haben: Das Kosovo sollte eine eigene Armee bekommen, aber nach amerikanischen Regeln“, betonte Knežević.

     

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    Tags:
    Bildung, Armee, KFOR, NATO, Petr Pavel, Saša Knežević, Beljulj Becaj, Aleksandar Vulin, Ramush Haradinaj, Hashim Thaci, Serbien, Kosovo