10:27 11 Dezember 2017
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    Soldat der Volksrepublik Donezk auf der Frontlinie

    US-Außenministerium nennt Ziel von UN-Blauhelmmission im Donbass

    © Sputnik/ RIA Novosti
    Politik
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    Der Sonderbeauftragte des US-Außenministeriums für die Ukraine, Kurt Volker, hat das wichtigste Ziel einer UN-Friedensmission im Donbass genannt.

    Laut Volker würde die Stationierung von UN-Blauhelmsoldaten die Durchführung von Lokalwahlen in der Region ermöglichen, wie dies in den Minsker Abkommen vorgesehen ist.

    „Sie (die Wahlen – Anm. d. Red.) sind nicht möglich, bis die Ukraine den notwendigen Zugang zu dem Territorium erhält“, sagte Volker in einem Interview für die Zeitung „Serkalo Nedeli“.

    Das sei einer der Gründe für die Verzögerung des Minsker Friedensprozesses: Einerseits gebe es Vereinbarungen zur Durchführung der Lokalwahlen, andererseits sei das alles unter den heutigen Bedingungen unmöglich.

    „Wenn ein akzeptabler Weg für die Einbeziehung internationaler Friedenskräfte gefunden wird, wird dies dann ein Sicherheitsinstrument, ein Mittel zur physischen Kontrolle über das Territorium geben“, so der US-Diplomat weiter. Unter solchen Bedingungen wären dann Lokalwahlen denkbar, betonte er.

    Laut Volker sollte zudem festgelegt werden, wer in der Region an den Wahlen teilnehmen darf. Außerdem müsse den Menschen, die wegen der Kampfhandlungen in andere Regionen des Landes gezogen seien, ermöglicht werden, bei den Lokalwahlen ihre Stimmen abzugeben.

    Die Wahlen sollten zudem in mehreren Etappen erfolgen, so der Sonderbeauftragte weiter. „Das muss etwas Größeres sein, als einmalige Wahlen, als nur eine einmalige Abstimmung, das muss eine Serie von Wahlen sein.“

    Er bekräftigte zudem Washingtons Entschluss, sich aus dem sogenannten Normandie-Format herauszuhalten. „Es ist wichtig, dass Deutschland und Frankreich führende Teilnehmer dieses Prozesses bleiben“, so Volker. Eine unmittelbare Beteiligung der USA am Normandie-Format würde laut Volker „zu nichts beitragen“.

    Tags:
    Lokalwahlen, Normandie-Format, Blauhelmsoldaten, Uno, Ukraine, USA
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