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19:58 23 September 2019
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    US-Senator John McCain

    Trump beschuldigt McCain des Wählerbetrugs

    © REUTERS / Mohammad Ismail
    Politik
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    US-Präsident Donald Trump hat seinem Kollegen in der Republikanischen Partei John McCain, Senator von Arizona, vorgeworfen, einen neuen Plan zur Reformierung des Gesundheitswesens abgelehnt zu haben.

    Auf seiner Twitter-Seite schrieb Trump: „Die Demokraten sagen ironisch, McCain habe einen ‚Moment der Tapferkeit‘ erlebt. Sagt das zu den Menschen in Arizona, die betrogen wurden. Eine 116-prozentige Verteuerung (der medizinischen Krankenversicherung – Anm. d. Red.)!“

    ​McCain hatte sich in dieser Woche gegen den Versuch ausgesprochen, die unter Präsident Barack Obama durchgeführte Gesundheitsreform und auch das damit verbundene Krankenversicherungssystem zu kippen. Bei dem aktuellen Kräfteverhältnis im Senat kann seine Stimme maßgebend werden.

    Trump hatte zuvor die Führung der Republikanischen Partei im Kongress wegen Zaudern kritisiert, weil sie das Schuldenlimit der USA nicht rechtzeitig angehoben hatte. Denn nach dem Ablauf des Finanzjahres am 30. September wird es nicht mehr möglich sein, das bestehende System mit einfacher Mehrheit im Senat abzuschaffen.

    Die Republikaner wollen das Obamacare-Konzept, das die US-Bürger unter Androhung einer Geldstrafe zum Kauf einer  Krankenversicherungskarte verpflichtet und eine höhere Gesundheitssteuer vorsieht, durch ein anderes Programm ersetzen. Obamas Gesundheitsreform war mit dem Ziel eingeleitet worden, die Konkurrenz zu mildern und die medizinischen Betreuungskosten zu senken, hat jedoch keine nennenswerten Ergebnisse gebracht.

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    Tags:
    Gesundheitswesen, Reformierung, US-Senat, Twitter, John McCain, Donald Trump, USA