09:52 12 August 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    10285
    Abonnieren

    Europas Waffenfirmen scharren schon mit den Hufen, um den EU-Verteidigungsfonds unter sich aufzuteilen. Auch die baltische Staaten wollen ein Stück von diesem Kuchen abhaben, wie das Portal „rueconomics“ schreibt. Doch für sie gibt es an diesem Fördertopf keinen Platz – wie sehr sie auch die „russische Gefahr“ an die Wand malen.

    So gut sei das Militär der baltischen Staaten, dass es jeder russischen Bedrohung entgegentreten könne, erklärte Lettlands ehemaliger Außen- und Verteidigungsminister Artis Pabriks. Aber doch könne der EU-Verteidigungsfonds die Wehrfähigkeit dieser Staaten zusätzlich stärken, sagte er laut dem Portal.

    „Die Förderung und die Zusammenarbeit der lettischen und europäischen Rüstungsindustrie könnte mit europäischem Geld finanziert werden“, erklärte der Ex-Minister. „Erhalten wir diese Gelder, so können wir die Ausrüstung unserer Armee modernisieren und die Europäische Union noch stärker und sicherer machen.“

    Dass große europäische Rüstungskonzerne ausgerechnet lettische Firmen an die Gelder aus dem EU-Verteidigungsfonds ranlassen, hält der Militäranalyst Sergej Jermakow vom Russian Institute for Strategic Studies für höchst unwahrscheinlich. Die Erklärung von Artis Pabriks entbehre einer wirtschaftlichen Grundlage – sie sei rein politisch.

    Jetzt ist nämlich die Übung Zapad-2017 vorbei, einen russischen Angriff aber – den die baltischen Staaten lange und beständig heraufbeschworen – hat es nicht gegeben. „Da kann man die Gunst der Stunde noch einmal nutzen und die Stimmung mit haltlosen Statements anheizen“, sagt der Experte. Der Wunsch, zusätzliche Gelder von der EU zu bekommen, indem man die „russische Gefahr“ als Köder einsetzt, hat sich ja nicht einfach in Luft aufgelöst.

    „Der EU-Verteidigungsfonds wurde eingerichtet, um der europäischen Rüstungsindustrie einen Schub zu geben – die baltischen Staaten zu schützen und zu fördern ist dessen Funktion nicht“, so der Analyst weiter. „Für die Verteidigung gibt es andere Strukturen: die Nato, die US-Amerikaner in Europa. Zumal die Möglichkeiten des Fonds auch nicht allzu groß sind: Die großen europäischen Player werden die fünfeinhalb Milliarden Euro schnell unter sich aufgeteilt haben.“

    Mit dem EU-Fonds sollen Industriecluster für Rüstungstechnik geschaffen werden. „In diesem Konzept haben die baltischen Staaten keinen Platz“, so der Experte Jermakow.

    Es ist schon paradox, wie er bemerkt: „Einerseits erklären die baltischen Staaten, militärisch sei bei ihnen alles in bester Ordnung. Andererseits bitten sie die EU ständig um Hilfe“ – mit Verweis auf die Russen und die mit ihnen angeblich verbundenen höheren Risiken.

    Indes investieren die baltischen Staaten ernsthafte Summen in ihr Militär. „Estland zum Beispiel versucht sogar, das Ziel von zwei Prozent des Haushalts umzusetzen – häufig zum Nachteil der eigenen Volkswirtschaft“, sagt der Analyst.

    Artis Pabriks hatte zuvor erklärt, das Ausmaß der Übung Zapad-2017 belege, dass Russland sich auf einen massiven Krieg vorbereite.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    „Unter der UdSSR lebte Lettland besser“
    Lettland will russisches U-Boot und Schiff nahe seinen Grenzen gesichtet haben
    Lettlands Angst vor russischem "Schoko-Bär"
    Geheimarchiv: CIA finanzierte Antisowjet-Untergrund in Lettland
    Tags:
    Geld, Verteidigung, Angst, Manöver "Zapad 2017", EU, Russland, Lettland