23:08 22 November 2017
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    Der Bau des Objekts Aegis Ashore in Deveselu (Rumänien)

    Russland appelliert an USA: INF-Vertrag darf nicht verletzt werden

    © Foto: Commander, U.S. Naval Forces Europe-Africa/U.S. 6th Fleet
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    Russland ruft die USA laut Vizeaußenminister Sergej Rjabkow dazu auf, den INF-Vertrag nicht zu verletzen, was jedoch durch eine Stationierung von Raketenabwehrkomplexen in Rumänien und Polen der Fall wäre.

    Washington verletzt Rjabkow zufolge den INF-Vertrag, der alle bodengestützten Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern verbietet, wenn es — zunächst in Rumänien und bald auch in Polen — die bodengestützten Startvorrichtungen Aegis Ashore stationiert. „Das sind Doppelzweckkomplexe, von denen nicht nur Abwehrraketen sondern auch Marschflugkörper gestartet werden können, wobei die Stationierung letzterer an Land in diesem Vertrag untersagt ist“, betonte Rjabkow.

    Russland halte sich an den INF-Vertrag und habe ihn nie verletzt. „Wir wollen nicht aus ihm aussteigen“, so der Vizeaußenminister.

    Moskau wolle zudem den sinnlosen Austausch von grundlosen Anschuldigungen nicht fortsetzen und strebe stattdessen einen diplomatischen Fortschritt bezüglich dieser Frage an. Das Einzige, worauf die USA mit der Verbreitung von öffentlichen Vorwürfen abziele, sei die Aufrechterhaltung der angespannten Lage und des Konfliktpotentials.

    „Wir wissen immer noch nicht, worauf sich ihre Anschuldigungen gründen. Alles, was man uns über diplomatische Kanäle mitteilte, erlaubt uns nicht darauf zu schließen, dass die Amerikaner Beweise für ihre Anschuldigungen haben“, unterstrich Rjabkow.

    Zu Beginn dieser Woche hatte der US-Senat die Möglichkeit eines Verzichts auf jenen INF-Paragraphen besiegelt, der die Produktion von Startvorrichtungen für Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite verbietet. Die USA sehen sich zu solchen Maßnahmen berechtigt, denn aus ihrer Sicht verstößt Russland gegen den INF-Vertrag. Anfang April hatte John Hyten, Chef des United States Strategic Command, im US-Kongress gesagt, im russischen Gebiet Wolgograd und in einer weiteren Region seien Raketensysteme stationiert worden, die den „Großeil von Kontinentaleuropa“ gefährden könnten.

    Zuvor hatte die US-Presse einen nicht namentlich genannten Beamten des Weißen Hauses mit den Worten zitiert, Russland habe bereits zwei Einheiten neuer Marschflugkörper geheim aufgestellt, die im Westen als SSC-8 bezeichnet werden.

    Russland weist die Vorwürfe zurück – und ist besorgt, dass die USA gegen den Vertrag verstoßen.

    Tags:
    Maßnahmen, Vorwürfe, Ausstieg, Stationierung, Raketen, Beweise, Aufruf, Verletzung, Aegis-Frühwarnsystem, INF-Vertrag, Sergej Rjabkow, USA, Russland
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