01:15 11 Dezember 2017
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    Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums

    Moskau wird auf „Gefechte ohne Regeln“ gegen russische Medien antworten

    © Sputnik/ Ramil Sitdikow
    Politik
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    Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat am Donnerstag bei einem Briefing über die Maßnahmen gesprochen, die Russland treffen wird falls die USA weiter feindliche Schritte gegen russische Medien unternehmen werden.

    Auf dem Briefing kommentierte sie die Forderung des US-Justizministeriums an das Unternehmen, welches die Tätigkeit des Senders RT America und die Fernsehproduktion betreut, sich als ausländischen Agenten registrieren zu lassen.

    Sacharowa betonte, viele russischsprachige Medien erhielten finanzielle Unterstützung aus den USA, würden aber ihre Finanzierungsquellen verbergen und sich nicht als ausländische Agenten in Russland registrieren lassen.

    „Wenn ‚Gefechte ohne Regeln‘ anfangen, wenn das Recht gebeugt ist und sich in ein Instrument für die Vernichtung von Sendern verwandelt, wird jeder Schritt gegen russische Medien eine entsprechende Antwort haben“, so Sacharowa. „Und wer diese Antwort erhalten wird, sollte man in Washington einkalkulieren“.

    Sie betonte, Russland bekenne sich zu allen internationalen Regeln und Normen in Bezug auf die Pressefreiheit und habe dies mehrmals bewiesen. Die Forderungen, die die US-Behörden an RT und Sputnik stellen würden, widersprächen diese Prinzipien, so Sacharowa. 

    „Die selektive und parteiische Anwendung der Gesetze gegen russische Medien wird eine Begrenzung der Redefreiheit bedeuten, die von der US-Verfassung garantiert ist“, sagte die russische Außenamtssprecherin.

    „Dies kann auch juristische Folgen haben und ist mit Risiken für die Sicherheit der Journalisten verbunden. Die Verpflichtung, interne Daten des Senders zu offenbaren, unter anderem Stellenpläne und persönliche Daten der Mitarbeiter, kann in der Atmosphäre der Hexenjagd, die sich in den USA entwickelt hat, eine reale Bedrohung darstellen“, so die Diplomatin.

    Sacharowa fügte hinzu, systematische Attacken seitens westlicher Strukturen auf RT hätten sich in den letzten Jahren verstärkt. „Der Atlantic Council (US-Denkfabrik – Anm. d. Red.), der mit der Nato verbunden ist, hatte zum Beispiel einen Bericht veröffentlicht, in dem er Polen empfohlen hatte, RT auf die Liste der potenziellen Objekte für einen Cyberangriff zu setzen. Diese Organisation setzt sich auch sehr aktiv für Aufnahme von RT auf die Liste der ausländischen Agenten ein“, merkte die Diplomatin an.

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