00:44 23 November 2017
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    Russisches Aufklärungsflugzeug Tu-214ON, das im Rahmen des Vertrags Open Sky eingesetzt wird (Archivbild)

    Aufschwung der Phantasie im offenen Himmel: USA erfinden neue Vorwürfe gegen Russland

    CC BY-SA 3.0 / Dmitry Zherdin / Russian Air Force Tupolev Tu-214ON which will be operated under the Open Skies treaty
    Politik
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    Maria Baljabina
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    Dieser Wirbel hat seine Hintergründe. In Washington hat man plötzlich die einstige Besorgnis wiederentdeckt, die früher aus welchem Grund auch immer nicht störte. Und man beschuldigte Moskau der Verletzung des Open-Skies-Vertrages. Es sieht so aus, als ob die USA etwas zu verheimlichen versuchten.

    Ein einfacher Mitarbeiter des US-Außenministeriums arbeitete mehrere Tage hinweg ganz hart an einer schwierigen Aufgabe. Er sollte etwas ausdenken, was es in der Reihe der US-Vorwürfe an Moskau noch nicht gab. Er saß mit gefurchter Stirn in seinem Arbeitszimmer und schaute zum blauen Himmel auf. Welche Verträge sind übriggeblieben, deren Verletzung man Moskau noch nicht beschuldigt hat? Genau! Der Vertrag über den offenen Himmel!

    Genauso wurde anscheinend die neue Idee des Außenministeriums geboren, Maßnahmen gegen Moskau wegen der angeblichen Nichtumsetzung dieses Vertrages zu ergreifen. Das wird aber natürlich niemand so sagen. Weil Washingtons Besorgnis eine alte ist. Der Vertrag, der noch 1992 unterzeichnet worden war, sieht gegenseitige Inspektionen zur Kontrolle der militärischen Tätigkeit vor.

    Es gibt aber einige Nuancen. Russland erlaubt es US-Flugzeugen beispielsweise nicht, über dem Territorium des Gebietes Kaliningrad zu fliegen. Dies entspricht aber den Regeln: Hier liegen die Grenzen anderer Staaten sehr nahe, weswegen die Flüge auch verboten sind.

    Die Amerikaner versprechen daraufhin, auch die Flüge russischer Flugzeuge über dem eigenen Territorium einzuschränken. Dabei weisen sie aber darauf hin, dass neue Verbote jeder Zeit aufgehoben werden könnten, wenn sich Russland gut verhalten werde. Solche Erklärungen werden bislang nicht offiziell abgegeben. Deswegen sehen einige Experten hier ausschließlich Bedingungen für einen Handel. Denn für die USA ist es einerseits ungünstig, komplett aus dem Vertrag auszusteigen, andererseits ist der Wunsch, über Kaliningrad zu fliegen, sehr stark.

    Andere glauben, dass dieser Wirbel seine Hintergründe hat. Und da man in Washington seine alte Besorgnis plötzlich wiederbelebt hat, die zuvor gar nicht störte, versucht man anscheinend etwas zu verbergen.

    Und man wird Russland solange beschuldigen, bis alle bilateralen und internationalen Verträge, die es unterzeichnete, überprüft werden.

     

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    Tags:
    Mitarbeiter, Beschuldigungen, Verheimlichung, Vorwurf, Verträge, Verletzung, Besorgnis, Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies), US-Außenministerium, USA, Russland
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