10:40 06 Juli 2020
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    US-Präsident Donald Trump hat das Verbot der Finanzierung von Kultur- und Ausbildungs-Austauschprogrammen in Bezug auf eine Reihe von Ländern, darunter auch Russland, verlängert. Das entsprechende Memorandum wurde vom Weißen Haus verbreitet.

    Die USA würden keine „nicht humanitäre“ und keine „nicht mit dem Handel verbundene“ Hilfe leisten und keine Finanzierung der Teilnahme von Beamten oder Regierungsmitarbeitern einer Reiher von Ländern an Kultur- und Ausbildungsprogrammen im Jahr 2018 erlauben. Dies bedeute aber keine zusätzlichen Einschränkungsmaßnahmen wie beispielsweise Einreiseverbot oder Verbot von Geschäftskontakten.

    Laut dem Dokument behält sich Washington jedoch eine Zusammenarbeit mit Moskau in diesem Bereich in dem Fall vor, sollte es um US-Interessen gehen.

    Zuvor hatte Trump dem US-Außenminister Rex Tillerson die Betreuung der Russland-Sanktionen aufgetragen. Es geht um die rechtliche Verankerung der Sanktionen, die unter Ex-Präsident Barack Obama wegen des Konflikts in der Ukraine sowie wegen der Moskau zugeschriebenen Hackerangriffe verhängt worden waren. Zudem soll Tillerson von nun an über die Visavergabe an Personen entscheiden, die „der US-Cybersicherheit“ im Namen der russischen Regierung schaden.

     

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    Tags:
    Kultur, Ausbildung, Austausch, Donald Trump, USA, Russland