May lässt zu, dass London mit EU zu Brexit kein Einvernehmen erzielt

Großbritannien kann in der zweijährigen Übergangsperiode von einigen Normen und Regeln der Europäischen Union „abweichen“ und mit Brüssel letztendlich möglicherweise keinen Vertrag abschließen. Dies erklärte die britische Premierministerin Theresa May am Sonntag in einem Interview mit der Zeitung „The Telegraph“.

Die Frage eines Journalisten, ob es „einige Abweichungen von der EU-Gesetzgebung während der Übergangsperiode geben könne“, hat May mit einem „Ja“ beantwortet. Das Blatt präzisiert, dass sie während ihrer Rede zu Brexit in der vorigen Woche in Florenz über die Loyalität Großbritanniens gegenüber der „existierenden Struktur der EU-Gesetzgebung“ gesprochen habe.

„Es wird einige Bereiche der Gesetzgebung geben, die sich auf unsere traditionellen Beziehungen nicht auswirken werden… Es gibt andere Bereiche, in welchen wir uns gemeinsame zukunftsfähige Ziele setzen und dabei an unterschiedliche Umsetzungsweisen denken können. Es existieren auch weitere Gebiete, wo wir sowohl unsere Ziele als auch die Methoden, diese zu erreichen, abstimmen können“, erläuterte die britische Premierministerin.

May zufolge versuche die britische Regierung alle Maßnahmen zu ergreifen, um mit der EU eine „gute Vereinbarung“ zu Brexit zu erzielen, allerdings bereite sie zugleich einen Aktionsplan für den Fall vor, sollte keine Vereinbarung abgeschlossen werden.

„Offensichtlich unternehmen wir alle Anstrengungen, um einen guten Deal abzuschließen. Wir versuchen, eine für Großbritannien richtige Vereinbarung zu erreichen. Jedoch bereiten wir uns auf jeden möglichen Ausgang vor, darunter auch darauf, dass es keine Vereinbarung geben wird“, betonte May.

In ihrer großen Rede zu Brexit im italienischen Florenz hatte die britische Premierministerin am 20. September bestätigt, dass das Vereinigte Königreich die EU im März 2019 verlassen werde, und erklärt, dass eine zweijährige Periode für die Implementierung der Vereinbarungen mit der EU nötig wäre. Ihr zufolge rechne London auch nach dem EU-Austritt des Vereinigten Königreichs mit einer engen Kooperation mit der EU in den Bereichen Sicherheit und Austausch von Aufklärungsdaten.

May erklärte, dass Großbritannien und die EU nach Brexit das Entstehen einer wahren Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland nicht zulassen werde. Die britische Premierministerin hat der EU auch vorgeschlagen, ein neues strategisches Abkommen im Bereich Sicherheit abzuschließen.