10:31 17 November 2019
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    Frauen in Burkas

    Österreich verbietet neben der Burka auch medizinischen Gesichtsschutz

    © AFP 2019 / SHAH MARAI
    Politik
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    In Österreich ist ab Sonntag, dem 1. Oktober, das Tragen von konservativ-islamischer, Gesichtszüge verhüllender Frauenkleidung, aber auch von Karnevalsmasken und ärztlich nicht empfohlenen medizinischen Gesichtsmasken verboten, berichtet die Zeitung Komsomolskaja Prawda.

    Verstöße gegen das diesbezügliche Gesetz werden mit Geldstrafen von bis zu 150 Euro geahndet. Sollte der Forderung der Polizei, die Verhüllung abzulegen, nicht nachgekommen werden, wird die betreffende Person festgenommen und einem Verwaltungsstrafverfahren unterzogen.

    Dem vollständigen Verbot unterliegen verhüllende Kleidungsstücke wie die Burka und der Nikab. Ein teilweises bzw. bedingtes Verbot gilt für medizinische Schutzmasken und Karnevalsmasken. Letztere dürfen nur an entsprechenden Festtagen getragen werden.

    Das öffentliche Benutzen der beliebten Atemschutzmasken ist ab jetzt nur aus gesundheitlichen Gründen oder bei Brand- bzw. Smogbedrohung möglich. Ausnahmen vom Verschleierungsverbot gibt es, wenn die Verhüllung beruflich notwendig ist, so bei Medizinern oder Handwerkern.

    Das Verhüllungsverbot ist Teil des vom Außenminister und OSZE-Vorsitzenden Sebastian Kurz initiierten Gesetzes über die Integration der in Österreich lebenden Migranten. Das Gesetz sieht außerdem Deutsch- und Wertekurse für die Zugewanderten vor.

    Das Verhüllungsverbot ist keine Initiative Österreichs. Solche Einschränkungen waren bereits 2011 von Frankreich und Belgien, 2015 von Gabun, Senegal und Kamerun und in diesem Jahr von Bulgarien und dem Schweizer Kanton Tessin eingeführt worden.

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    Tags:
    Burka, Verbot, Gesetz, Komsomolskaja Prawda, Sebastian Kurz, Österreich