09:38 18 Oktober 2017
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    Anhänger der Unabhängigkeit Kataloniens in Barcelona

    "Kataloniens Abspaltung wäre wie Zerfall der UdSSR" - Experte

    © AFP 2017/ Pau Barrena
    Politik
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    Katalonien zu verlieren, wäre für die Spanier das, was der Zerfall der Sowjetunion für die Sowjetbürger war: Schmerz, Enttäuschung und Frust. Dies sagte der Politologe Sergej Chenkin von der Moskauer Diplomaten-Hochschule MGIMO im Gespräch mit Sputnik. Die Katastrophe mit dem spanischen Referendum hätte man verhindern können.

    „Dass die Katalanen ihre Unabhängigkeit ausrufen werden, ist sehr wahrscheinlich“, sagte der Politologe. Aber: „Wie die spanische Zentralregierung sich in dieser Lage verhalten wird, ist schwer vorherzusagen.“

    Klar ist allein: „Kataloniens Unabhängigkeit wäre ein schwerer Schlag für ganz Spanien.“ Der Wissenschaftler vergleicht die Abspaltung der Region mit dem Zerfall der Sowjetunion: „Katalonien zu verlieren, wäre etwa so, wie es beim Zerfall der Sowjetunion für Millionen sowjetischer Bürger war. Es waren Schmerz und Enttäuschung von der Politik.“

    Verantwortlich für die jetzige Lage sind laut dem Experten beide Seiten – die Separatisten ebenso wie die Zentralregierung in Madrid. Viel zu passiv sei der spanische Ministerpräsident, Mariano Rajoy, all die Jahre gewesen. Nennenswerte Vorschläge habe er Barcelona nicht gemacht. „Alles drehte sich um Verbote. Das ist nun das Ergebnis davon. Viele Katalanen werden von Demütigung getrieben, von dem Gefühl, man nehme keine Rücksicht auf sie“, erklärt der Wissenschaftler. „Viele von denen, die für die Unabhängigkeit gestimmt haben, wollen im Grunde keine Abspaltung von Spanien – sie sind einfach nur verletzt. Hätte es ernste Verhandlungen gegeben, wären die katalanischen Besonderheiten berücksichtigt worden, wäre das Problem nicht derart eskaliert.“

    Die Lage ist in der Tat heikel und knifflig – auch juristisch, wie der Experte erklärt: „Das Referendum hat keine Rechtskraft, keine Legitimation, wie man es auch dreht und wendet. Der zentrale Punkt ist, dass ein großer Teil der katalanischen Bevölkerung – möglicherweise gar über 50 Prozent – gar nicht abgestimmt hat.“

    Und dann gebe es eine beträchtliche Gesellschaftsschicht (letzten Umfragen zufolge an die 49 Prozent), die sich gegen die Unabhängigkeit ausspreche. Für die Abspaltung von Spanien seien indes 41 Prozent der Katalanen.

    Ergo: „Die katalanische Gesellschaft ist zutiefst gespalten. Die Mehrheit war beim Referendum gar nicht erst dabei, weil es aus ihrer Sicht rechtswidrig war“, erklärt der Experte.

    Selbst nach offiziellen Angaben der Regionalregierung in Barcelona haben nur 2,3 Millionen von 5,3 Wahlberechtigten überhaupt abgestimmt: „Das Referendum gibt den Willen des katalanischen Volkes definitiv nicht wider“, betont der Politologe.

    Außerdem gebe es eine Unmenge an Problemen mit dem Ablauf des Referendums. Beispielsweise habe die spanische Regierung noch vor dem Referendum Wahlurnen und Stimmzettel beschlagnahmen lassen. „Wie viele Menschen haben nun tatsächlich abgestimmt, wie viele sind überhaupt zur Abstimmung gegangen – das festzustellen ist dadurch unmöglich“, erklärt der Experte.

    „Es hat Fälle gegeben, dass Bürger auf Wahlzetteln abgestimmt haben, die sie zuhause am Computer ausgedruckt hatten. Oder sie stimmten einfach auf der Straße ab, ohne sich vorher ausgewiesen zu haben. Und die Wahlkommission war noch vor dem Referendum aufgelöst worden. Es hat einfach gar keine Kontrolle gegeben“, so der Politologe.  

    In Katalonien hat am 1. Oktober ein Unabhängigkeitsreferendum stattgefunden. Die spanische Zentralregierung erkennt die Abstimmung nicht an, das Verfassungsgericht des Landes hatte sie vorher blockiert. Sprecher der separatistischen Regionalregierung, Jordi Turull, sagte, 90 Prozent der Wähler hätten für eine Abspaltung von Spanien gestimmt. Die Regionalregierung hatte vor dem Referendum angekündigt, die Unabhängigkeit binnen 48 Stunden nach der Abstimmung zu verkünden.

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    Tags:
    Unabhängigkeitsreferendum, Experte, Folgen, Katalonien, Spanien
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