11:30 05 August 2020
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    Die Russlanddeutschen sind nicht verantwortlich für das Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl am 24. September. So sieht es der Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung, Harmut Koschyk. Er stellt in dieser Bevölkerungsgruppe ein sinkendes Vertrauen in die Union fest und sieht die Ursachen in christlich geprägten Werten.

    Anhand der Wahlergebnisse lasse sich nichts darüber aussagen, wie die Russlanddeutschen abgestimmt haben. Die Behauptung, diese hätten vor allem für die AfD gestimmt, sei genauso verallgemeinernd und überzeichnend, als würde den ostdeutschen Bundesländern pauschal unterstellt, dass sie AfD-lastig seien. Das sagte der Beauftragte der Bundesregierung für 

    Aussiedlerfragen, Hartmut Koschyk (CSU), gegenüber Sputnik. „Wenn ich an bestimmte Regionen Deutschlands denke, wo es nicht so viele Aussiedler gibt, wie zum Beispiel in den neuen Bundesländern, konnte die AfD dort die größten Wahlerfolge feiern.“

    Der ausscheidende Bundestagsabgeordnete hält es für „sachlich falsch“, die Russlanddeutschen für die Wahlerfolge der AfD verantwortlich machen zu wollen. Dass Einige aus dieser Gruppe für die rechtskonservative Partei stimmten, sei klar: „Ob jetzt zu einem höheren oder niedrigeren Prozentsatz, wie die Allgemeinbevölkerung, das muss näher untersucht werden.“

    Dabei verweist der CSU-Politiker auf die 2016 erschienene Studie des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) im Auftrag der Bundesregierung. Die Untersuchung zeigt, dass die Parteienpräferenz bei den Spätaussiedlern mit 45,2 Prozent nach wie vor bei der  CDU liegt. Erst an vierter Stelle nach SPD (25,5 Prozent) und den Linken (11,5 Prozent) kommt die AfD mit 9,5 Prozent.

    Ein Demonstrant in Berlin hält Anti-Merkel-Plakat
    © AP Photo / Gero Breloer
    Bereits in der Abgeordnetenhauswahl in Berlin 2016 hätten überdurchschnittlich viele Russlanddeutsche ihr Kreuz bei der AfD  gemacht. Das sagte der Pressesprecher des Berliner Landesverbandes der AfD, Götz Frömming. Er behauptete gegenüber Sputnik: „Wir haben ein ganz gutes Programm, womit sich die Russlanddeutschen identifizieren können. Und deshalb haben wir auch speziell in diesen Gebieten, wo viele Russlanddeutsche leben, jetzt auch bei der Bundestagswahl geworben“. Zu diesen Gebieten zählte Frömming unter anderem die Stadtbezirke Marzahn-Hellersdorf sowie Charlottenburg. Zumindest Marzahn-Hellersdorf sei überdurchschnittlich stark von der AfD dominiert.

    Vertrauen in die Union geht verloren

    Angeblich sollen die Spätaussiedler aus der Sowjetunion und deren ehemaligen Teilrepubliken seit den 1990er Jahren aus Dankbarkeit die CDU gewählt haben, weil ihnen unter dem Bundeskanzler Helmut Kohl ermöglicht wurde, in ihre historische Heimat zurückzukehren. Doch dieser Trend lässt allmählich nach. Zwar verzeichnen die Unionsparteien in dieser Gruppe laut der SVR-Studie nach wie vor den größten Zuspruch. Aber dieser ist auf etwas über 45 Prozent gesunken, während es zwischen 2000 und 2008 im Durchschnitt rund 65 Prozent gewesen waren.

    So glaubt auch der CSU-Politiker Koschyk, dass es nach wie vor eine starke Präferenz zur Union gibt, das Vertrauen allerdings im Hinblick auf die soziale Situation verloren gegangen sei. „Aber auch im Hinblick auf die im Wahlkampf plötzlich stark in den Mittelpunkt geführten Frage: Schaffen wir die Integration der zu uns kommenden Flüchtlinge?“ Die christlich gebundenen Russlanddeutschen würden zudem mit dem Gesetz zur Gleichstellung der Homosexuellen hadern, meinte Koschyk: „Das hat bei den Diskussionen, die ich mit den Russlanddeutschen jetzt im Wahlkampf geführt habe, nach meiner Einschätzung eine viel stärkere Rolle gespielt als  das Thema Flüchtlinge.“

    Der Eindruck, dass die Union in bestimmten wichtigen Wertefragen ihr Profil verwässere, trage zum Vertrauensverlust bei, so der Bundesbeauftragte für Aussiedlerfragen. „Die Russlanddeutschen sind als Leistungsempfänger nach Deutschland gekommen und wollen heute Leistungsträger sein, in der Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur“, sagte er. Koschyk forderte, Pauschalurteile und das Schubladendenken gegenüber dieser Bevölkerungsgruppe abzulegen.

    Das komplette Interview mit Hartmut Koschyk zum Nachhören:

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    Tags:
    Vertrauen, Folgen, Russlanddeutsche, Wahlen, Partei Alternative für Deutschland (AfD), CSU, Deutschland