09:16 01 Dezember 2020
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    Die Absicht des kanadischen Parlaments, eine Art „Magnitski-Gesetz" zu verabschieden, ist laut dem Sprecher der russischen Botschaft in Ottawa, Denis Kalinin, eine unverhohlene Einmischung in Russlands inneren Angelegenheiten.

    „Die Entscheidung des Parlaments und der Regierung Kanadas, die sie als eine Menschenrechts- und Antikorruptionsmaßnahme betrachten, stellt einen bedauernswerten Konfrontationsakt und eine unverhohlene Einmischung in Russlands innere Angelegenheiten dar", wird der Sprecher vom TV-Sender RT zitiert.

    Kalinin zufolge widerspricht diese Entscheidung dem gesunden Menschenverstand und ebenso den kanadischen nationalen Interessen. Der Sprecher der russischen Botschaft betonte, dass dieser feindliche Schritt auf entsprechende Gegenmaßnahmen stoßen werde.

    Am 2. Oktober hatte das kanadische Unterhaus das diesbezügliche Gesetz gebilligt und an den Senat weitergegeben.

    Zuvor hatte Russlands Außenministerium erklärt, dass die Billigung eines Gesetzes in der Art des „Magnitski-Gesetzes" (de facto die ersten antirussischen Sanktionen seit 1991) durch das kanadische Parlament den Beziehungen zu Russland schaden werde.

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    Tags:
    Botschaft, Schaden, Beziehungen, Gegenmaßnahmen, Konfrontation, Verabschiedung, Billigung, Magnitsky Act, Russland, Kanada