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    Anhänger der AfD-Partei nach Erklärung der Wahlergebnisse

    Russischer Top-Analyst: „Die AfD ist eine Brühe, die noch gekocht wird“

    © AFP 2019 / DPA/ Martin Schutt
    Politik
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    Das Image der AfD wird derzeit von Äußerungen ihrer eigenen Spitzenvertreter beeinträchtigt, sagt Wladislaw Below, Leiter der Deutschland-Studien am Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften, in einem Interview mit der Zeitschrift „Profil“. Er erläutert, wovon die politische Zukunft der „Alternative für Deutschland“ abhängt.

    Im Hinblick auf den Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl bezeichnete Below diese Partei als „Protestkraft“: „Der Wähler hat protestiert, denn die bisherige Regierungskoalition ist aus seiner Sicht zu einem Sumpf mutiert. Wenn zwei politische Konkurrenten zusammenarbeiten, verlieren sie ihre Identität. Bei der ‚Alternative für Deutschland‘ handelt es sich indes um neue Menschen, um einen neuen Drive.“

    Die EU-Skepsis und die Anti-Einwanderungs-Rhetorik der AfD seien für andere Parteien inakzeptabel: „Alle weiteren Punkte des AfD-Programms wie Familienpolitik, Rentenreform, Wirtschaftspolitik sind ziemlich moderat und für andere Parteien komfortabel.“

    Die AfD sei ursprünglich nicht als radikale, sondern eben als Protestpartei gegründet worden, um die bestehenden Mängel zu kritisieren. Doch mittlerweile hätten einige Begründer die Partei verlassen. Mit verbleibenden Politikern „nach Art von Alexander Gauland, der über die Wehrmacht räsoniert“, bekomme die AfD ein negatives Image. Sie sei nun „mit rechtsradikalen Emblemen beklebt“, so Below.

    „Was geschieht mit dieser Partei in vier Jahren? Ich weiß nicht. Sie wird kaum das Schicksal der Piratenpartei wiederholen. Die AfD ist ja keine Ein-Thema-Partei. Sie positioniert sich als konservative Partei und setzt sich zum Ziel, die dritte ‚Volkspartei‘ hinter der Union und den Sozialdemokraten zu werden. Das wird aber nicht gelingen, falls die AfD-Spitzenvertreter ihre derzeitige Rhetorik weiter benutzen werden“, prognostizierte Below.

    Er sagte weiter: „Vieles wird davon abhängen, welche Parteien die Regierungskoalition bilden werden. Falls die Sozialdemokraten im Kabinett landen, was nicht auszuschließen ist, wird die AfD zur führenden Oppositionspartei im Bundestag. Niemand will das.“

    „Da wird sehr viel vom Verhalten der Abgeordneten abhängen und davon, welche Fragen sie aufwerfen werden. Falls die AfD eine populistische, burschikose Partei bleibt, die Äußerungen über die Wehrmacht, Hitler, die Juden uns so weiter zulässt, wird sie unter harter Aufsicht des Bundesamtes für Verfassungsschutz landen“, äußerte Below.

    Auf die Frage, ob die AfD ihren Erfolg tatsächlich nicht zuletzt dem Beistand durch russischsprachige Wähler verdankt, antwortete er: „Jemand unterstützt sie, jemand noch unterstützt sie nicht – die AfD ist eine Brühe, die noch gekocht wird.“

    Der Experte wurde auch gebeten, die Auswirkungen der deutschen Wahl für ganz Europa zu bewerten. Er sagte, im Euroraum sei man mit den Wahlergebnissen meistens zufrieden: „Angela Merkel ist eine Zukunftssicherheit, eine Garantie dafür, dass es zu keinem Irrlichtern kommt, sondern zu einer nachhaltigen Weiterentwicklung. Zwar wären einige Ungereimtheiten möglich, wenn die FDP im Kabinett landet, denn sie hat ihre eigene Haltung zur europäischen Integration, doch es ist offensichtlich, dass Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron im Laufe der nächsten vier Jahre die Paris-Berlin-Achse festigen werden.“

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