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    Befürworter der katalanischen Unabhängigkeit in Barcelona

    Champions League der Unabhängigen: Bayern drückt Barca die Daumen

    © AP Photo / Emilio Morenatti
    Politik
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    „Should I stay or should I go?” – So lautet ein Hit der Punkband „The Clash“. Beim Unabhängigkeits-Referendum am Sonntag in Katalonien ging es genau um die Frage: Bleiben oder gehen? 90 Prozent der Katalanen haben für „gehen“ gestimmt. Die spanische Regierung akzeptiert das Ergebnis nicht. Ist so ein Referendum auch in Deutschland denkbar?

    Katalonien ist die wirtschaftlich stärkste Region Spaniens. Im Jahr 2016 erarbeitete die Region um die Hauptstadt Barcelona ein Fünftel des gesamten Bruttoinlandproduktes (BIP) Spaniens. Kein Wunder, dass die Regierung in Madrid das Referendum nicht akzeptiert.

    Proteste in Barcelona im Rahmen des Unabhängigkeitsreferendums
    © AP Photo / Felipe Dana
    Was Katalonien für Spanien ist, ist Nordrhein-Westfalen (NRW) für Deutschland – zumindest beim Blick auf die Wirtschaftsleistung. Die Region zwischen Rhein, Ruhr und Ostwestfalen erwirtschaftete 2016 knapp 670 Milliarden Euro. Auch das ist gut ein Fünftel des gesamtdeutschen BIP. Der Unterschied: In Nordrhein-Westfalen denkt niemand an eine Abspaltung Deutschlands. Anders sieht es dagegen im wirtschaftlich zweitstärksten Bundesland aus: In Bayern (BIP 2016: 567 Milliarden Euro) gibt es sogar eine Partei, die immer wieder die Unabhängigkeit des Freistaates von der Bundesrepublik fordert. Sie heißt sinnigerweise auch Bayern-Partei.

    Referendum in Katalonien ist „Blaupause für Bayern“

    Deren Vorsitzender, Florian Weber, hat das Referendum in Katalonien mit großem Interesse verfolgt. Im Sputnik-Interview kritisierte der 53-jährige den Polizeieinsatz als „völlig überzogen“. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die KSZE-Schlussakte von Helsinki, die sowohl Spanien als auch Deutschland unterschrieben hätten: „In der Akte wurde schon in den 70er Jahren das Selbstbestimmungsrecht der Völker festgeschrieben. Dass die Katalanen wie die Bayern ein eigenes Volk sind, ist ja völlig unstrittig. Damit steht ihnen das Selbstbestimmungsrecht zu.“ Das gewalttätige Vorgehen der spanischen Behörden gegen die katalanischen Wähler bezeichnete Weber als undemokratisch und inakzeptabel. 

    Der Chef der Bayern-Partei verfolgt nach eigenen Angaben mit seinen Mitstreitern die Entwicklung in Katalonien: „Wenn ein eigenständiges Katalonien kommt, dann ist das auch eine Blaupause, wie es bei uns gehen kann. Immerhin sind laut der letzten Yougov-Umfrage 32 Prozent der Bayern für ein eigenständiges Bayern.“ Weber hofft, irgendwann eine Mehrheit für die Eigenständigkeit zu bekommen.

    Das Grundgesetz hält die Bundesrepublik zusammen

    Allerdings bedeutet das nicht, dass die Bayern-Partei mit einer Mehrheit im Rücken das Referendum dann anschieben könnte. Denn das Grundgesetz verbietet einen „Bayxit“, einen Austritt Bayerns. So entschied es das Bundesverfassungsgericht zu Beginn dieses Jahres.  Zur Begründung hieß es:

    „In der Bundesrepublik Deutschland als auf der verfassunggebenden Gewalt des deutschen Volkes beruhendem Nationalstaat sind die Länder nicht ‚Herren des Grundgesetzes‘. Für Sezessionsbestrebungen einzelner Länder ist unter dem Grundgesetz daher kein Raum. Sie verstoßen gegen die verfassungsmäßige Ordnung.“

    Das bedeutet für die Bayern in ihrer eigenen Mundart: Mir san zwar mir, aber mir san Deutschland. Weber will das nicht akzeptieren: „Der Zentralstaat reißt immer mehr Rechte an sich: Sei es in der Kultur, in der Schulpolitik oder der Finanzpolitik. Das ist der falsche Weg.“ Für Europa gelte das Gleiche. Ein friedliches Europa könne nur hergestellt werden, wenn die Länder selbstbestimmen könnten.

    Zauberformel Selbstbestimmungsrecht?

    „Glauben sie ernsthaft, dass in Spanien in Katalonien und im Baskenland, in Frankreich auf Korsika – das können sie auf alle Regionen ausweiten – dass man sich da von einer Brüsseler Zentralregierung regieren lassen will – womöglich noch von einem Deutschen? Das würde Europa zerbrechen lassen.“

    Die Leute in den Regionen wollten weiter über sich selbst bestimmen, ist sich der Chef der Bayern-Partei sicher. So bleibt es dabei: Deutschland wird für lange Zeit so zusammengesetzt sein wie jetzt. Bei Spanien werden es die kommenden Wochen zeigen. Sicher ist nur, dass die Briten die EU verlassen werden. „The Clash“ kommen übrigens aus Großbritannien, ganz genau aus London. In ihrem Hit „Should I stay or shout I go“ heißt es zum Schluss: "If I go there will be trouble and if I stay it will be double.” „Schaun mer mal“, heißt es in Bayern. 

    Das komplette Interview mit Florian Weber zum Nachhören:

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    Tags:
    Unabhängigkeitsreferendum, Tendenz, Separatismus, Korsika, Katalonien, Spanien, Bayern, Deutschland, Frankreich