20:25 22 September 2018
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    „Die Partei kann sogar noch mehr“: Ex-AfDler Mieruch erklärt seinen Austritt

    © AFP 2018 / John MACDOUGALL
    Politik
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    Erst verlässt Noch-Parteichefin Frauke Petry kurz nach ihrem Wahlerfolg die AfD, wenige Tage später vermeldet auch der frisch gewählte Abgeordnete Mario Mieruch, er werde der Bundestagsfraktion nicht angehören und die Partei verlassen. Seine Begründung: Der Rechtsruck in der Partei. Sputnik sprach mit dem ehemaligen Vize-Landessprecher der AfD NRW.

    Für ihn war der Austritt aus der AfD „eine Image-Frage“. Das sagte Mario Mieruch, ehemaliger stellvertretender Landessprecher der AfD Nordrhein-Westfalen (NRW), im Sputnik-Gespräch. Das schlechte Parteiimage habe insbesondere das gute Bundestagswahlergebnis geschmälert. Denn das Resultat von 12,6 Prozent sei weit weg von dem, „was eigentlich an Potenzial da ist. Da muss man sich natürlich die Frage stellen: Warum erreicht die AfD diese Ziel nicht? Weshalb erstarkt die FDP wieder so? Das ist genau der Beleg dafür, dass die Wähler zwar eine Änderung wollen, es aber der AfD nicht zutrauen. Das liegt maßgeblich nicht am Programm, sondern das liegt maßgeblich am Auftreten exponierter Personen.“

    Seiner Meinung nach, grenze sich die Parteiführung nicht deutlich genug von rechtsextremen Tendenzen in der Partei ab. Es gehe einigen Parteispitzen darum, eher rechtsnationalistische Aussagen in den Vordergrund zu drängen, als wirklich realpolitische Akzente zu setzen.

    Nun habe Mieruch die AfD-Fraktionskonstituierung im Bundestag miterlebt: „Die entsprechenden Mehrheiten innerhalb der Fraktion. Auch die in der Partei sich verändernden Mehrheiten. Ich sehe es als so nicht mehr gegeben, dass ich das nach außen mittragen kann.“ Er habe sich schon immer dafür eingesetzt, dass die AfD mit einem bürgerlichen Image, mit einer vernünftigen Sprache, einem vernünftigen Auftreten an die Öffentlichkeit gehe. Jetzt habe er die Befürchtung, dass sich der Ton in seiner ehemaligen Partei deutlich verschärfen werde.

    Bald Zusammenarbeit mit Petry im Bundestag?

    Mieruch konnte zum Zeitpunkt des Gesprächs noch nicht sagen, ob er einer künftigen Fraktion oder Bundestagsgruppe um Petry angehören werde. Er unterstütze allerdings Petrys Kurs. „Inwiefern jetzt eine gemeinsame Zukunft mit Frauke Petry möglich ist, das wird sicherlich die nächste Zeit weisen“, erklärte er.

    Aktuell benötigt die sächsische Spitzenpolitikerin noch 34 weitere Abgeordnete, um eine eigene Fraktion bilden zu können. Das besagt die Geschäftsordnung des Bundestags. Allerdings hat sie laut Ordnung immer noch die Möglichkeit, eine „kleine“ Bundestagsgruppe mit weniger Parlamentariern zu gründen.

    Die AfD könne nicht zugleich eine „reine Protestpartei“ sein und „real im Land etwas verändern wollen.“ Beides gleichzeitig funktioniere nicht. „Ich präferiere die realen Veränderungen“, so Mieruch. Deshalb habe er die Linie von Petry stets unterstützt. „Das ist auch weiterhin meine politische Ausrichtung.“ Dennoch denke er nicht, dass die Partei sich spalten werde.

    Verlassen noch mehr Abgeordnete die AfD-Fraktion?

    Er könne schwer einschätzen, ob noch mehr AfD’ler seinem Beispiel folgen werden. „Es ist sicherlich so, dass ich nicht der einzige bin, der die Entwicklung (…) mit einer gewissen Sorge betrachtet und hier persönlich für andere Politikinhalte steht. Wie viele und ob da jetzt noch welche nachkommen, das kann ich überhaupt nicht einschätzen. Wundern würde es mich in der Tat allerdings nicht.“ Dem Flügel der „Alternativen Mitte“ stehe er „sehr wohlwollend“ gegenüber. Das sei ein Gegengewicht zu den führenden Kräften in der AfD. Jedoch glaube er nicht, dass das „langfristig von Erfolg gekrönt ist.“

    AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hatte laut Medien noch vor wenigen Tagen erklärt, sie sehe außer Frauke Petry „keine weiteren Abweichler“ und keine drohende Spaltung in der Partei.

    Alexander Boos

    Das komplette Interview mit Mario Mieruch zum Nachhören:

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    Tags:
    Erklärung, Austritt, Abgeordnete, Bundestag, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, Deutschland