05:18 16 Oktober 2018
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    „Deutschland ist Geisel amerikanischer Anti-Russland-Sanktionen“ – Politologe

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    Politik
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    Deutschland ist zur Geisel der US-Sanktionen gegen Russland geworden und riskiert, seine Unabhängigkeit völlig zu verlieren, schreibt der Politologe Alexander Rahr, Programm-Direktor des Deutsch-Russischen Forums (DRF), für die Zeitung „The Huffington Post“.

    Rahr vergleicht die amerikanischen Sanktionen mit einem „Damoklesschwert“, das „über den europäisch-russischen Wirtschaftsbeziehungen hängt“. Angesichts dieser hoffnungslosen Lage sei von einer Wiederaufnahme der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland kaum zu sprechen.

    „Europa, allen voran Deutschland, ist zur Geisel des neu entfachten Wirtschaftskrieges der USA gegen Russland geworden“, äußerte der Politologe.

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    Es sei bedauerlich, dass Deutschland und Frankreich es in den vergangenen zwei Jahren versäumt hätten, den Minsker Friedensprozess zu einem Erfolg zu führen. Dabei sollen Berlin und Paris „stets proukrainische Interessen vertreten“ haben, statt eine genuine Vermittlerrolle zu übernehmen.

    „Angela Merkel darf die Lösung der Ukraine-Krise nicht den USA übergeben. Damit würde die EU für immer auf ihre Eigenständigkeit in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik verzichten“, so Rahr.

    Deutschland solle es nicht zulassen, dass der russische Vorschlag, UN-Friedenstruppen in die Ostukraine zu schicken, von den USA und Kiew zerredet werde. Demzufolge befürwortet „eine große Mehrheit der Bundesbürger“ eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland und „lehnt ein neues Feindbilddenken, das so mancher im Wahlkampf schüren wollte, ab“.

    „Gott sei Dank hat die US-Hysterie bezüglich einer russischen Einmischung in westliche Wahlkämpfe eine Kurve um die Bundestagswahlen gemacht“, schreibt der Experte.

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    Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich wegen der Situation auf der Krim und in der Ukraine verschlechtert. Ende Juli 2014 waren die EU und die USA von Einzelsanktionen gegen Privatpersonen und Unternehmen zu einschränkenden Maßnahmen gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft übergegangen. Russland hat im Gegenzug die Einfuhr von Lebensmitteln aus den USA, den EU-Ländern, aus Kanada, Australien und Norwegen verboten.

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    Tags:
    Sanktionspolitik, Sanktionen, Huffington Post, Alexander Rahr, Angela Merkel, EU, Europa, Donbass, Krim, Deutschland, USA, Russland, Ukraine