Widgets Magazine
18:28 17 Oktober 2019
SNA Radio
    Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE)

    Europarat bangt um „Millionen von Euro“ wegen Russland

    © Sputnik / Vladimir Fedorenko
    Politik
    Zum Kurzlink
    192993
    Abonnieren

    Vier Monate nach der Entscheidung Russlands, seine Zahlungen auszusetzen, bangt der Europarat um seinen Etat. Laut dem britischen PACE-Berichterstatter Ian Liddell Grainger werden der Organisation „Millionen von Euro“ entgehen.

    „Die russische Delegation will ihre Pflichten nicht erfüllen. Da entgeht uns eine beträchtliche Summe“, sagte Grainger am Montag. Die Arbeit des Europarats könne dadurch „erheblich erschwert“ werden, warnte der Berichterstatter. Er rief die Leitung der Organisation auf, alles in ihrer Kraft stehende zu tun, um die Folgen der russischen Entscheidung zu mildern.

    Präsident der PACE, Pedro Agramunt
    © AFP 2019 / Federick Florin

    Der PACE-Vorsitzende Roger James Gale seinerseits bezeichnete den Ausfall der russischen Zahlungen als ein „beispielloses Problem“.

    Russland hat im Juni dieses Jahres die Zahlung seines Mitgliedschaftsbeitrags ausgesetzt, nachdem es über einen Zeitraum von drei Jahren vom Abstimmungsverfahren ausgeschlossen war. Seinen Pflichten aus den Konventionen des Europarats kommt Russland nach eigenen Angaben jedoch weiter strikt nach.

    Die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE) hatte 2014 der russischen Delegation das Stimmrecht entzogen und sie von der Arbeit ihrer Hauptgremien ausgeschlossen. Grund dafür war das Referendum auf der Krim, bei dem die Mehrheit der Bevölkerung der Schwarzmeerhalbinsel für eine Abspaltung von der Ukraine und eine Wiedervereinigung mit Russland gestimmt hat. Die europäischen Staaten erkennen den Volksentscheid nicht an.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    EU weist russischen Reportern die Tür – IFJ: „Schwere Attacke gegen Presse“
    Tags:
    Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE), Europarat, Europa, Straßburg, Russland