12:12 26 Januar 2020
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    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko rechnet eigenen Worten zufolge damit, dass die Türkei der internationalen „Gruppe der Freunde der Krim-Deokkupation“ beitreten wird. Das berichtete der TV-Sender „112 Ukraina“ am Montag.

    „Gemeinsam mit Präsident Erdogan haben wir hervorgehoben, dass die sich immer stärker verschlechternde Situation im Menschenrechtsbereich auf der Krim unzulässig ist. Durchsuchungen und Festnahmen, Unterdrückungen und Verfolgungen, Einschüchterungen und Verdrängungen gehören bedauerlicherweise zum Alltag“, sagte Poroschenko am Montag nach einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan in Kiew.

    Laut Poroschenko haben sich Kiew und Ankara darauf verständigt, ihre Aktivitäten zum Schutz der Rechte und Freiheiten der ukrainischen Bürger im Rahmen der internationalen Organisationen, darunter auch von Beobachtermechanismen, auch weiterhin zu koordinieren.

    „Alle in der Welt begreifen, dass das Völkerrecht auch deshalb das Völkerrecht ist, damit es respektiert wird“, betonte Poroschenko.         

    Am 15. September hatte Poroschenko die Bildung einer internationalen „Gruppe der Freunde der Krim-Deokkupation“ initiiert, die Fragen der Rückgabe der Halbinsel unter Kontrolle Kiews lösen soll.    

    Die Behörden in Kiew erkennen das auf der Krim am 16. März 2014 durchgeführte Referendum über die Wiedervereinigung mit Russland und die nachfolgende Eingliederung der Halbinsel in den Bestand der Russischen Föderation nicht an und betrachten die Krim weiterhin als einen Bestandteil der Ukraine. Die Regierung in Kiew hält die Krim weiter für ein ukrainisches, zeitweilig „okkupiertes Territorium“. Ausländer und Personen ohne Staatsbürgerschaft dürfen die Krim laut den ukrainischen Gesetzen nur mit einer speziellen Erlaubnis über Grenzkontrollpunkte besuchen.

     

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    Tags:
    Einladung, Gruppe, TV-Sender 112 Ukraina, Petro Poroschenko, Recep Tayyip Erdogan, Russland, Krim, Türkei, Ukraine