00:23 21 November 2018
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    Russischer Friedensstifter in Transnistrien (Archivbild)

    Moskau nennt Voraussetzung für Munitionsabzug aus Transnistrien

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    Russland zeigt sich laut dem russischen Vizeaußenminister Grigori Karassin bereit, aus Transnistrien das nach dem Zerfall der Sowjetunion dort zurückgebliebene Kriegsgerät und die Munition abzuziehen. Dies sei aber erst nach der Regelung des Transnistrien-Konfliktes möglich, betonte der Diplomat in einem Interview mit RIA Novosti.

    In dem Gespräch erinnerte Karassin daran, dass Russland im Jahr 2001 freiwillig die Verpflichtung übernommen hatte, die nach dem Zerfall der Sowjetunion in Depots zurückgebliebene Munition aus Transnistrien abzuziehen.  

    „Insgesamt wurden mehr als 40 Güterzüge dorthin geschickt, mit denen rund die Hälfe des zu jenem Zeitraum in Depots aufbewahrten Kriegsgeräts und der Munition abtransportiert wurde. Der restliche Teil wird auf etwa 21.000 Tonnen geschätzt“, sagte Karassin.  

    Ferner verwies er darauf, dass damals gleichzeitig mit dem Munitionsabzug auch eine aktive Arbeit am sogenannten Kosak-Memorandum erfolgt sei, das eine allumfassende politische Beilegung des Transnistrien-Problems vorgesehen hätte.

    „Dennoch hat Chisinau auf Forderung seiner westlichen Berater die Unterzeichnung dieses Dokuments zum Scheitern gebracht. In dieser Situation hat die transnistrische Führung den Waffen-Abtransport gestoppt. Russland ist nach wie vor bereit, diese Munition abzuziehen. Dies kann man aber nur nach der Erzielung einer realen Lösung des Transnistrien-Konfliktes tun.

    Bedauerlicherweise ist es bis dahin noch sehr weit“, unterstrich Karassin. Entsprechende Voraussetzungen seien noch nicht herangereift.

    Darüber hinaus informierte Karassin über die Lage der russischen Militärs in Transnistrien, für deren Versorgung alles Nötige getan werde.

    „Zweifellos hat Kiews Beschluss (das Abkommen über die militärische Kooperation mit Russland zu kündigen – Anm. d. Red.) die Belieferung der russischen Friedensstifter in der Region erschwert“, so der Vizeaußenminister.

    Dabei versicherte er, dass dies die Tätigkeiten der russischen Militärangehörigen nicht beeinflusst habe, die ihre Verpflichtungen in strikter Übereinstimmung mit den Bestimmungen der russisch-moldauischen Abkommen weiter erfüllten.

    Im Jahr 2015 hatte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) das russisch-ukrainische Abkommen über den Transit von russischen Truppeneinheiten, die sich in Transnistrien aufhalten, über ukrainisches Territorium gekündigt und somit die Versorgung der russischen operativen Truppengruppe und des russischen Friedenskontingents in Transnistrien gehemmt.

    Transnistrien ist der östlich des Dnjestrs gelegene Teil Moldawiens. Nach der Unabhängigkeit Moldawiens im Jahre 1991 erklärte auch das mehrheitlich von Russen und Ukrainern bewohnte Transnistrien seine Unabhängigkeit, da eine Eingliederung Moldawiens in Rumänien im Gespräch war. Der Streit mit der moldauischen Regierung mündete in einen militärischen Konflikt, der durch die Vermittlung Russlands beigelegt werden konnte. Heute ist Transnistrien (offiziell "Transnistrische Moldauische Republik") de facto ein autonom agierender, international aber nicht anerkannter Staat innerhalb Moldawiens.

    Die internationalen Friedenskräfte sichern seit 1992 den Waffenstillstand in Transnistrien, dessen Bevölkerung bei einem Referendum 2006 mehrheitlich für die Unabhängigkeit des Gebietes stimmte. Das Friedenskontingent besteht aus 385 russischen, 403 moldauischen und 411 transnistrischen Soldaten sowie zehn Militärbeobachtern aus der Ukraine.

     

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    Tags:
    Bedingungen, Munitionsabzug, Grigori Karassin, Moldawien, Transnistrien, Ukraine, Russland