05:01 26 Oktober 2020
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    Moskaus Entscheidung, seinen Mitgliedsbeitrag an den Europarat nicht mehr zu zahlen, hat bereits Folgen nach sich gezogen. Dies sagte der Generalsekretär der Organisation, Thorbjørn Jagland. Die neue PACE-Vorsitzende Stella Kyriakides nannte den Ausfall von Zahlungen eine „beispiellose Herausforderung“.

    So müsse nun das Personal um zehn Prozent gekürzt werden, sagte Jagland.

    „Das finanzielle Problem muss gelöst werden, die Rede ist von Russland, das sind zehn Prozent des Etats, wir müssen die Organisation umgestalten und das Personal um zehn Prozent kürzen“, antwortete Jagland auf eine entsprechende Frage von PACE-Abgeordneten.

    Die neue PACE-Vorsitzende Stella Kyriakides bezeichnete indes den ausgefallenen Mitgliedsbeitrag als eine beispiellose Herausforderung für die Organisation.

    Russland hat im Juni dieses Jahres die Zahlung seines Mitgliedsbeitrags ausgesetzt, nachdem es über einen Zeitraum von drei Jahren vom Abstimmungsverfahren ausgeschlossen war. Seinen Pflichten aus den Konventionen des Europarats kommt Russland nach eigenen Angaben jedoch weiter strikt nach.

    Die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE) hatte 2014 der russischen Delegation das Stimmrecht entzogen und sie von der Arbeit ihrer Hauptgremien ausgeschlossen. Grund dafür war das Referendum auf der Krim, bei dem die Mehrheit der Bevölkerung der Schwarzmeerhalbinsel für eine Abspaltung von der Ukraine und eine Wiedervereinigung mit Russland gestimmt hat. Die europäischen Staaten erkennen den Volksentscheid nicht an.

     

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    Tags:
    Personal, Europarat, Russland