09:51 17 Oktober 2017
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    US-Soldaten in Jugoslawien (Archivbild)

    Blauhelme: USA proben im Donbass Jugoslawien-Szenario - Experte

    © AFP 2017/ Jack Guez
    Politik
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    Dass die Nato auch die Ukraine in ihre Reihen aufnehmen möchte, ist ja nicht neu. Auch das Mittel, die Kontrolle über das Land zu erschleichen, hat die Allianz bereits erprobt: Eine Blauhelmmission – wie einst in Jugoslawien, schreibt das Portal „rueconomics“.

    Dialog und gegenseitiges Verständnis seien nötig, um das Donbass-Problem zu lösen, sagte Anders Fogh Rasmussen unlängst im Europaparlament. Heute ist der ehemalige Nato-Generalsekretär ein Berater, unter anderem von Präsident Poroschenko.

    Daher begrüßt Rasmussen auch – zumindest in Teilen – Russlands Vorschlag einer Blauhelmmission in der Ostukraine: Man müsse diesen Vorschlag prüfen, statt ihn abzulehnen, „und sich dann für eine Friedensmission einsetzen, die den Bedürfnissen der Menschen vor Ort entsprechen und die Sicherheit garantieren würde“.

    Diesen Aufruf richtet der ehemalige Nato-Generalsekretär und heutige Poroschenko-Berater vor allem an jene EU-Mitglieder, die der Allianz (noch) nicht angehören:

    „Die Europäer müssen in diese Diskussion noch stärker einbezogen werden, und sie müssen bereit sein, Soldaten innerhalb dieser Mission zu entsenden – besonders jene EU-Mitglieder, die nicht Teil der Nato sind“, sagte Rasmussen.

    Dieser Vorschlag sei nichts anderes als die Lösung des Donbass-Problems nach jugoslawischem Muster, sagt der Politologe Dmitri Solonnikow vom Institut für zeitgenössische Staatsentwicklung. Das funktioniere so, dass „europäische Kräfte entsandt werden und die Lage zugunsten einer Konfliktpartei verändern, indem sie die andere Seite vernichten“ – und dies unter dem Deckmantel nachbarschaftlicher Truppen.

    Diese Vorgehensweise sei längst erprobt, Kollegen aus Bosnien und Kroatien haben auch Petro Poroschenko dazu geraten. „Die Nato beteiligte sich an diesem Vorgang massiv, und Rasmussen als ehemaliger Generalsekretär ist an der Wiederholung dieses Szenarios sehr interessiert. Deshalb macht er sich für die Beteiligung von Europäern an der Friedensmission im Donbass stark“, so der Politologe. „Rasmussen arbeitet heute für Poroschenko und vertritt dessen Interessen. Daher seine Aktivität, ja seine Aggressivität in dieser Frage.“

    Dabei schlage der Ex-Generalsekretär zwei Fliegen mit einer Klappe: „Er zieht EU-Länder, die noch nicht Nato-Mitglieder sind, in gesamteuropäische Missionen mit hinein.“ Das bringe letztlich eine Angleichung der Armeestrukturen unterschiedlicher Länder, sodass sie dann „fließend in die Allianz übergehen“.

    Hintergrund:

    Russlands Vorschlag, Friedenstruppen der Vereinten Nationen – Blauhelme – in den Donbass zu entsenden, sieht deren Einsatz ausschließlich an der Kontaktlinie zum Schutz der OSZE-Beobachter vor. Kiew will die Friedenstruppen im gesamten Donbass und auch entlang der russischen Grenze einsetzen.

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    Tags:
    Streit, Kritik, Stationierung, UN-Blauhelmmission, Friedenstruppen, NATO, EU, UN, Petro Poroschenko, Donbass, USA, Russland, Ukraine
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