23:04 22 Oktober 2017
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    Bundesaußenminister Sigmar Gabriel

    Gabriel spricht von möglicher Annäherung Russlands und Europas gegen USA

    © AFP 2017/ John MACDOUGALL
    Politik
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    Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat am Freitag in einem Interview für RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) von einer möglichen Annäherung zwischen Europa, Russland und China gegen die USA wegen Washingtons Position in der Iran-Frage gesprochen.

    Gabriel merkte an, dass der mögliche Austritt der USA aus dem Atomdeal mit dem Iran die Situation im Nahen Osten negativ beeinflussen werde. Er äußerte auch die Vermutung, dass das Iran-Abkommen zum Spielball amerikanischer Innenpolitik werden könnte.

    „Deswegen ist es ja so entscheidend, dass die Europäer zusammenbleiben. Man muss den Amerikanern aber auch sagen, dass ihr Verhalten uns Europäer in der Iran-Frage in eine gemeinsame Position mit Russland und China gegen die USA bringt“, zitiert RND den Bundesaußenminister.

    US-Präsident Donald Trump hatte mehrmals betont, er wolle aus dem iranischen Atomdeal aussteigen. Andere Teilnehmer des Deals bekräftigen dabei ihre Absicht, die Vereinbarung weiter einzuhalten.

    Der Iran und die Gruppe „5+1“ hatten sich am 14. Juli 2015 in Wien auf ein Atom-Abkommen geeinigt – mit dem Ziel, den Streit mit Teheran beizulegen. Laut dem Dokument baut der Iran keine Atomwaffen, darf aber die Atomenergie zivil nutzen. Nach dem jüngsten Vertrag darf der Iran Schwerwasser in einem modifizierten Reaktor verwenden, ist jedoch verpflichtet, Schwerwasser-Überschüsse und angereichertes Uran zu verkaufen. Der „Gemeinsame umfassende Aktionsplan“ war am 16. Januar 2016 in Kraft getreten. Das Abkommen war mehrmals von Israel sowie von US-Präsident Trump kritisiert worden.

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    Tags:
    Atom-Deal, Austritt, Donald Trump, Sigmar Gabriel, Deutschland, USA, Russland