10:33 24 November 2017
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    Der russische Präsident Wladimir Putin tritt in 137. Versammlung der Interparlamentarischen Union auf

    System des Völkerrechts erodiert – Putin

    © Sputnik/ Aleksei Danitschew
    Politik
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    Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Samstag bei der Eröffnung der Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) die Erosion des Systems des Völkerrechts als eine Herausforderung für die ganze Welt bezeichnet.

    „In der ganzen Welt spielen die Parlamente als Repräsentanten des Volkswillens eine bedeutsame, wesentliche und manchmal führende Rolle bei der Erarbeitung der nationalen Entwicklungsmodelle sowie bei der Suche nach angemessenen Antworten auf moderne Herausforderungen und Bedrohungen, die uns alle betreffen. Dazu werde ich die Erosion des Systems des Völkerrechts sowie die Kultur des zwischenstaatlichen Dialogs zuordnen. Leider ist das die heutige Praxis“, sagte Putin.

    Er merkte auch an, in der letzten Zeit versuche man immer aktiver, direkte Kontakte zwischen den Gesetzgebern zu begrenzen.

    Der russische Präsident äußerte sich in seiner Rede auch zur Lage in Syrien und zur Terrorbekämpfung. Die Weltgemeinschaft solle sich über den Wideraufbau Syriens sowie über das Hilfsvolumen für dieses Land Gedanken machen. Die Versuche, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen, würden nur Chaos und Erhöhung der Terrorbedrohung bringen, wie es heute im Nahen Osten passiere, betonte der russische Staatschef.

    „Wir sind davon überzeugt, man muss den Terrorismus ohne Doppelstandards, ohne heimliche Tagesordnungen, ohne Nutzung der Radikalen für wessen politische Interessen auch immer, und natürlich nur mit vereinten Anstrengungen bekämpfen“, so Putin.

    Die 137. Versammlung der Interparlamentarischen Union findet vom 14. bis 18. Oktober in Sankt Petersburg statt.

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    Tags:
    Terrorbekämpfung, Völkerrecht, Interparlamentarische Union, Wladimir Putin, Syrien, St. Petersburg, Russland
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