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06:43 19 Oktober 2019
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    EU verhängt neue Sanktionen gegen Nordkorea

    © REUTERS / Laszlo Balogh
    Politik
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    Die EU hat laut einer gemeinsamen Erklärung des EU-Ministerrats weitere Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen.

    „Angesichts der ständigen Bedrohung von Frieden und Stabilität in der Welt durch die DVRP hat der Rat neue autonome Maßnahmen der EU erlassen, um den Druck auf die DVRK zu erhöhen“, heißt es in der offiziellen Mitteilung.

    Die Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten einigten sich auf ein vollständiges Verbot für Investitionen sowie einen Ausfuhrstopp für Rohöl und verarbeitete Ölprodukte nach Nordkorea. Zudem werden demnach Arbeitsgenehmigungen für nordkoreanische Gastarbeiter künftig nicht mehr verlängert.
    Darüber hinaus setzte die EU drei neue Personen und sechs Einrichtungen auf ihre Liste mit Einreise- und Vermögenssperren. Auf der Liste stehen derzeit insgesamt 41 Personen und zehn Einrichtungen.

    Am Montag war berichtet worden, dass Russlands Präsident Wladimir Putin einen Erlass über Maßnahmen zur Erfüllung der Resolution des UN-Sicherheitsrates unterzeichnet habe, der eine Reihe von Einschränkungen gegen Nordkorea vorsieht.

    Nordkorea hatte am 3. September den erfolgreichen Test einer Wasserstoffbombe bekanntgegeben, die als Gefechtskopf für Interkontinental-Raketen genutzt werden könnte. Dies war der bislang sechste von Pjöngjang unternommene Atomtest. Eine Woche zuvor hatte Nordkorea eine ballistische Rakete gestartet, die das Territorium Japans überflog.

    Im August und September hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Raketen- und Atom-Programms bedeutend verschärft. Am 21. September hatten die USA beispiellos harte einseitige Finanzsanktionen gegen Pjöngjang verhängt.

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    Tags:
    Sanktionen, Nordkorea, Europäische Union