11:05 18 Juni 2019
SNA Radio
    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko (l.) besuchte zuletzt im Dezember 2016 Warschau. Rechts: Polens Präsident Andrzej Duda

    "Polen hat Ungarn verraten – für die Ukraine" - Experte

    © Foto : Presseamt des ukrainischen Präsidenten
    Politik
    Zum Kurzlink
    922100

    Ungarn fühlt sich von seinem langjährigen Verbündeten Polen verraten: Warschau hat Budapests Position in Bezug auf das umstrittene ukrainische Bildungsgesetz nicht unterstützt. Der polnische Publizist Janusz Niedzwiecki hat gegenüber Sputnik das Verhalten der polnischen Regierung kommentiert.

    Das vom ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko im September unterzeichnete Bildungsgesetz, das Rechte der Minderheiten im Land deutlich einschränkt, stieß in vielen Ländern auf Unmut. Der größte Protest kam aus Ungarn: Das Außenministerium des Landes versprach, jegliche Bewegung der Ukraine in Richtung europäischer Integration zu behindern. Diese Position fand in den Nachbarländern Anklang – mit einer Ausnahme: Warschau erklärte, es werde keinen Druck auf Kiew ausüben.

    Niedzwiecki fällt es eigenen Angaben nach schwer, das Verhalten Warschaus nachzuvollziehen: „Kiew verletzt die Grundprinzipien der EU und schafft de facto Diskriminierung. Deshalb hat mich die Position unseres Außenministers einfach verblüfft!“, sagte er gegenüber Sputnik Polska. Polen sei Ungarn in den Rücken gefallen. Dabei sei dieses Land so gut wie der letzte Verbündete seines Landes in Europa, betont der Publizist weiter. Man müsse aber bedenken, dass sich Polen in erster Linie nach den USA richtet.

    Laut Niedzwiecki bringt sich sein Land mit solchen Handlungen selbst in Verruf: „Mir als Polen ist es unangenehm, dass mein Land seit einiger Zeit auf der internationalen Arena, insbesondere in der EU, nicht mehr als gewissenhafter und eigenständiger Partner angesehen wird.“

    Mehr zum Thema>>> Ukraine bekommt „schallende Ohrfeige“ von Europarat – DW

    Er erinnere sich noch daran, als Polen der EU beigetreten sei, hätten die EU-Länder dem Land viel Vertrauen entgegengebracht. Dieses Vertrauen habe Warschau jedoch missbraucht. „Erstens hat sich Polen in Richtung Autoritarismus bewegt, hier werden Menschenrechte verletzt.“ Zwar habe man in Brüssel dies als Launen einer jungen polnischen Demokratie abgetan. „Aber bedingungslose und sinnlose Befolgung von Ratschlägen aus Washington – das kann die EU nicht verzeihen.“ Wer heute Polens Meinung zu jeder beliebigen Frage einholen wolle, sollte sich unmittelbar an Washington wenden, betont der polnische Publizist weiter.

    In der Ukraine gibt es zurzeit Radikale, die mit hasserfüllten Parolen gegen Polen hetzen – „noch ist Polen nicht zugrunde gegangen, das wird es bald tun…“ oder „Tod den Polacken“ beispielsweise.

    „Die polnische Gesellschaft lehnt jegliche Bandera‘sche (Stepan Bandera – ein ukrainischer Nazi-Kollaborateur im Zweiten Weltkrieg) Parolen kategorisch ab“, so Niedzwiecki. Mich verletzten nicht die Parolen selbst, sondern vielmehr die Tatsache, dass niemand für diese rechtswidrige Handlungen bestraft wird!“

    Am 14. Oktober, am ukrainischen  Tag des Verteidigers des Vaterlandes, hatte Poroschenko erklärt, die Heldentaten der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) würden immer ein Beispiel für die Ukrainer sein. Bekanntlich hatten Kämpfer der UPA im Zweiten Weltkrieg einen Völkermord an mehr als 100.000 polnischen Zivilsten in Wolhynien und Ostgalizien begangen.

    „Ich erinnere mich, wie Poroschenko bei seinem Besuch in Polen vor dem Denkmal für polnische Opfer der Verbrechen der UPA in die Knie gegangen ist. Jetzt spricht er ganz anders. Entweder ist er ein abgebrühter Zyniker, oder er leidet an Schizophrenie. Wahrscheinlich ist er eher ein Zyniker“, schloss der Publizist.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Holocaust: Wie sich Polen und Ukrainer am Tod der KZ-Häftlinge bereicherten
    PACE-Resolution: „Ukrainisches Bildungsgesetz verletzt Minderheiten-Rechte“
    Poroschenko kommentiert skandalöses Bildungsgesetz in Ukraine – und macht Versprechen
    Moskau: Ukrainisches Bildungsgesetz verschärft Donbass-Konflikt
    Tags:
    Bildung, Gesetz, Petro Poroschenko, EU, Ungarn, Polen, USA, Ukraine