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08:16 19 August 2019
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    Soldaten der Chinesischen Volksarmee

    „Historisches Moment für Armee“: Staatschef Xi stellt Weichen für Chinas Zukunft

    © Sputnik / Witali Ankow
    Politik
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    Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat auf dem 19. Kongress der Kommunistischen Partei Chinas vor Herausforderungen der Neuzeit gewarnt. Um diesen begegnen zu können, müsse die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt in den nächsten Jahrzehnten ihre Disziplin verstärken, Korruption ausmetzen und die Streitkräfte tiefgreifend modernisieren.

    In seiner rund 3,5 Stunden langen Rede rief Xi seine Parteikollegen zu verstärkten Anstrengungen auf, um eine Mittelschicht aufzubauen und den „Sozialismus chinesischer Prägung in einer neuen Ära zum großen Sieg zu führen.“

    Mitarbeiter des Bureau of Printing and Engraving prüft Dollar-Banknoten (Archivbild)
    © AP Photo / Hillery Smith Garrison
    Dies bedeute aber kein Ende der Politik der Offenheit, beteuerte Xi Jinping. „Offenheit bringt Fortschritt, Verschlossenheit hingegen Rückständigkeit. China wird sich der übrigen Welt gegenüber nicht verschließen, sondern seine Türen möglicherweise noch weiter öffnen.“ Auch versprach er eine Liberalisierung im Handels- und Investitionsbereich.

    Mehr Disziplin, weniger Korruption 

    Zugleich kündigte der Staatschef eine weitere Verstärkung der Disziplin und Unbestechlichkeit in der Kommunistischen Partei Chinas an.

    „Die Parteikader müssen sich daran gewöhnen, sich in den Grenzen zu halten, unter Kontrolle und Einschränkungen zu leben“, betonte Xi. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2012 sind bereits Tausende hochrangige Beamte wegen Korruption zur Verantwortung gezogen worden.

    Korruption sei die größte Gefahr für die Partei und werde nicht geduldet, sagte Xi. „Nur ein beständiger Kampf gegen Korruption, die Unbestechlichkeit der Regierung und politische Fairness können Ordnung und Stabilität in Partei und Staat auf Dauer sichern.“

    „Historisches Moment“ für Armee

    In den nächsten 18 Jahren müsse China, so Xi ferner, seine Streitkräfte so weit modernisieren, dass sie allen Herausforderungen der Neuzeit gerecht würden.

    „Wir erleben ein neues historisch wichtiges Moment für die Verstärkung der nationalen Verteidigung und der Streitkräfte“, sagte der Staatschef. „Wir müssen die Armee an die neue Ära und unsere Militärstrategie an die neuen Bedingungen anpassen.“

    Schon im Jahr 2035 müsse China ein modernes Heer, eine moderne Kriegsmarine und Luftwaffe haben, forderte Xi. „Bis Mitte des laufenden Jahrhunderts muss die Volksarmee Chinas ein Welt-Spitzenniveau erreichen.“

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    Tags:
    Kommunistische Partei, Xi Jinping, China