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20:34 18 Oktober 2019
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    Ölgewinnung im Irak

    Bagdad nennt Öl-Deal zwischen Rosneft und Irakisch-Kurdistan ungesetzlich

    © AFP 2019 / Haidar Mohammed Ali
    Politik
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    Das irakische Öl-Ministerium hat am Donnerstag alle Verträge über die Erschließung von Öl- und Gasvorkommen im Land, die von Regionen ohne Zustimmung Bagdads unterzeichnet worden sind, als ungesetzlich eingestuft und versprochen, diese vor Gericht anzufechten.

    Am Vortag hatte der russische Ölkonzern Rosneft bekannt gegeben, ein Abkommen über die Zusammenarbeit mit Irakisch-Kurdistan unterzeichnet zu haben.

    „Die Absichtserklärungen ausländischer Unternehmen über Öl-Verträge mit der einen oder anderen Seite innerhalb der irakischen Grenzen, welche ohne Abstimmung mit der föderalen Regierung oder dem Öl-Ministerium erfolgen, gelten als grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Irak, als Verletzung seiner nationalen Souveränität und als offenkundiger  Verstoß gegen die Völkerrechtsnormen“, erläutert der irakische Ölminister Dschaber al-Luaibi.

    Entsprechend der Verfassung seien nur das Öl-Ministerium und die Regierung berechtigt, mit Ausländern Verträge und Abkommen über die Erschließung von Erdöl- und Erdgasvorkommen sowie über diesbezügliche Investitionen zu schließen, wird in der Erklärung des Ministers unterstrichen.

    „Die Regierung und das Öl-Ministerium sind bemüht, eine sichere Atmosphäre für die Arbeit internationaler Unternehmen und für den Schutz ihrer Investitionen in allen Regionen des Irak, darunter auch in den nördlichen Provinzen, zu gewährleisten“, heißt es.

    Rosneft zufolge wurden die Dokumente über die Kooperation bei der Erschließung von fünf Öl-Blöcken in Irakisch-Kurdistan in Entwicklung eines früher geschlossenen Investitionsabkommens unterzeichnet. Demnach plant Rosneft, für seine Beteiligung an dem Projekt und den Erwerb geologischer Informationen dazu bis zu 400 Millionen US-Dollar zu zahlen.

    „Im Erfolgsfall soll im Jahr 2021 eine intensive Entwicklung der Blöcke in Angriff genommen werden. Nach konservativen Schätzungen werden die gewinnbaren Ölvorräte in den fünf Blöcken rund 670 Millionen Barrel betragen“, so Rosneft.
    Wie Konzernleiter Igor Setschin später beim Eurasischen Wirtschaftsforum sagte, ist das von ihm geleitete Unternehmen auf sehr ernste Weise darauf eingestellt, in Kurdistan und im Irak insgesamt zu arbeiten.

    Rosneft hatte im Februar 2017 mit der Regierung von Irakisch-Kurdistan einen Öl-Vertrag für den Zeitraum 2017-2019 unterzeichnet. Mitte September hatten Rosneft und die Regierung von Irakisch-Kurdistan Verhandlungen über eine mögliche Beteiligung des russischen Konzerns an einem Projekt zur Finanzierung des Baus einer Gasleitungsinfrastruktur durchgeführt.

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    Tags:
    Zusammenarbeit, Öl, Verträge, Rosneft, Igor Setschin, Russland, Kurdistan, Irak