14:36 28 Januar 2020
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    Auf die mögliche Erweiterung der Sanktionsliste Kanadas gegen Russland im Rahmen einer Art „Magnitski-Gesetzes“ will Moskau unverzüglich reagieren. Das hat der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow am Montag erklärt.

    „Die Antwortmaßnahmen werden sicherlich folgen“, sagte Rjabkow. „Und zwar sehr schnell, direkt nach der zu erwartenden Erklärung von gewissen Listen, von denen in Kanada die Rede ist.“ Wenn Ottawa Sanktionen gegen russische Bürger verhänge, werde Moskau sofort auf die Retourkutsche zurückgreifen.

    Das kanadische Gesetz verurteilte Rjabkow als inakzeptabel und betonte, dass dieses die aktuell ohnehin schwierigen Beziehungen zu Kanada noch weiterhin erschwere. Diese Sanktionen würden aber Russlands Politik und dessen harten Kurs keineswegs beeinflussen.

    Rjabkow warnte die Initiatoren, die sich mittels antirussischer Provokationen durchzusetzen versuchen, dass ihnen „gewisse Folgen in Form von entsprechenden Einschränkungen seitens Russlands“ drohten.

    Am 2. Oktober hatte das kanadische Unterhaus das entsprechende Gesetz gebilligt und an den Senat weitergegeben. Zuvor hatte Russlands Außenministerium erklärt, dass die Billigung eines Gesetzes ähnlich dem „Magnitski-Gesetzes“ der USA von 2012 sei inakzeptabel.

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    Tags:
    Einfluss, Beziehungen, Gesetz, Magnitsky Act, Erweiterung, Sanktionsliste, Sergej Rjabkow, Kanada, Russland