22:58 14 November 2018
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    Mitglieder des Bataillons „Donbass“ beim Protest in Kiew, 19. Oktober 2017Kämpfer des Donbass-Batallions im Donezbecken (Archivbild)

    Kiewer Parlamentarier nennt Zeitpunkt für Sturz Poroschenkos: Es reichen 500 Kämpfer

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    Knapp vier Jahre nach dem gewaltsamen Machtwechsel in der Ukraine verspricht Semen Sementschenko einen neuen Umsturz: Laut dem Ex-Kommandeur des berühmtberüchtigten Nationalistenbataillons „Donbass“ wird der amtierende Staatspräsident Petro Poroschenko noch bis Jahreswechsel durch Soldaten und ehemalige Kombattanten entmachtet werden.

    „Die Militärs haben klar gesagt: Sie nehmen die Proteste in ihre Hand und werden in der nächsten Zeit entschlossene Schritte tun“, sagte Sementschenko, mittlerweile Abgeordneter der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), am Montag nach Angaben des Nachrichtenportals „Politnavigator“.

    Nach der Einschätzung des 43-Jährigen würde für eine Entmachtung Poroschenkos reichen, wenn 500 Veteranen des Krieges in der ostukrainischen Region Donbass nach Kiew marschieren. „Es würden 500 Menschen reichen, die ein gemeinsames Ziel haben. Damit meine ich nicht nur Senioren und Jugendliche, die hier leben. Ich meine Soldaten der Streitkräfte, der Nationalgarde, Veteranen von ‚Donbass‘ und ‚Asow‘ und so weiter“, äußerte Sementschenko.

    Nach seinen Angaben werden in den Regionen bereits ehemalige Kämpfer angeworben. „Es wird sehr bald einen positiven Wandel geben. Ich bin sicher: Bis zum Neuen Jahr wird sich die Situation lösen.“

    Die ukrainische Opposition hat am 17. Oktober vor dem Parlament in Kiew eine unbefristete Protestaktion gegen die Regierung begonnen. Am Freitag warf Präsident Petro Porschenko den Oppositionsführern „Blutgier“ vor. Nach Angaben des Staatschefs konnten die Behörden ganze Lager mit Waffen entdecken, die für die Demonstranten bestimmt gewesen seien.

    Nach dem ukrainischen Umsturz von 2014 hatte Sementschenko das Freiwilligenbataillon „Donbass“ gegründet, um auf der Seite der regulären Armee gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine zu kämpfen. Diese hatten den nationalistisch geprägten Machtwechsel in Kiew nicht anerkannt und kurz danach ihre Unabhängigkeit erklärt.

    Das UN-Menschenrechtsbüro (OHCHR) legt dem Donbass-Bataillon Folter und andere Verbrechen an Zivilisten in den von seinen Kämpfern kontrollierten Gebieten zur Last. Im Februar 2015 war Sementschenko in einen Skandal in den USA um Fake-Fotos „russischer Truppen“ im Donezbecken verwickelt.

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    Bataillon Donbass, Petro Poroschenko, Kiew, Ukraine