21:38 16 Dezember 2017
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    in d. M.: Ex-Sowjetpräsident Michail Gorbatschow (Archiv)

    Gorbatschow zu Präsidentenkandidaten: Demokratie immer mit Überraschungen verbunden

    © Sputnik/ Ewgenij Bijatow
    Politik
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    Die Demokratie geht immer mit Überraschungen einher, das betrifft auch die Nominierung von Kandidaten für die Präsidentenwahl. Das sagte Ex-Sowjetpräsident Michail Gorbatschow am Montag in Moskau bei der Präsentation seines neuen Buches „Ich bleibe Optimist“.

    „Die junge Generation sollte sich darüber klar werden, dass es wichtig ist, gegenüber einem solchen demokratischen Institut wie Wahlen äußerst aufmerksam zu sein“, sagte der 86-jährige Friedensnobelpreisträger auf die Frage, wie er sich zu den Personen verhält, die bei der Präsidentenwahl 2018 kandidieren wollen. Es geht um die bekannte Journalistin Xenia Sobtschak und den Kremlkritiker Alexej Nawalny.

    Sobtschak, Tochter des früheren (mittlerweile gestorbenen) Bürgermeisters von St. Petersburg, Anatoli Sobtschak, hatte in der Vorwoche ihre Kandidatur angekündigt. In sozialen Netzen rief sie die Bürger auf, die Wahlen nicht zu boykottieren und ihre Stimme unbedingt abzugeben. Sobtschak positioniert sich als „Kandidatin gegen alle“.

    Auch Nawalny will Putin 2018 die Stirn bieten. Wahlleiterin Ella Pamfilowa zufolge darf der Kremlkritiker aber erst nach 2028 kandidieren, weil er vorbestraft ist. Laut Gesetz „Über die Wahl des Präsidenten der Russischen Föderation“ dürfe eine Person an der Präsidentenwahl erst zehn Jahre nach der Tilgung der Vorstrafe teilnehmen, argumentierte Pamfilowa.

    Zuvor hatte das Gebietsgericht Kirow eine fünfjährige Bewährungsstrafe für Nawalny bestätigt. Die Justiz hatte ihm für schuldig gesprochen, rund 16 Millionen Rubel (knapp 250.000 Euro) aus dem Budget des Forstwirtschaftsbetriebes Kirowles unterschlagen zu haben.

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    Tags:
    Demokratie, Kandidat, Präsidentenwahl, Xenia Sobtschak, Alexej Nawalny, Michail Gorbatschow, Russland
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