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05:04 17 Oktober 2019
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    Deutsches Dolphin-U-Boot in Israel

    Bundesregierung genehmigt U-Boot-Deal mit Israel – trotz Korruptionsvorwürfen

    © AP Photo / Amir Cohen, Pool
    Politik
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    Deutschland hat dem Verkauf von drei weiteren U-Booten an Israel zugestimmt. Das ist trotz laufender Korruptionsermittlungen erfolgt. Die israelische Regierung hat das unterzeichnete Absichtsabkommen dazu als strategisch sehr wichtig für die Sicherheit Israels bezeichnet.

    „Das Memorandum ist strategisch wichtig für die Sicherheit Israels“, teilte die Pressestelle der israelischen Regierung unter Benjamin Netanjahu am Dienstag mit.

    „Seine Unterzeichnung spiegelt das Engagement Deutschlands und von Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Sicherheit Israels und die tiefe Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern wider“, hieß es.

    Laut der Vereinbarung erhält Israel drei zusätzliche U-Boote der Dolphin-Klasse. Fünf solcher U-Boote hat der Konzern Thyssen-Krupp schon früher an Israel geliefert, ein sechstes ist im Bau. Die U-Boote lassen sich deutschen Medien zufolge mit Nuklearraketen bestücken. Der Deal hat einen Wert von knapp zwei Milliarden Euro, von denen Berlin etwa ein Viertel übernimmt. Die finanzielle Beteiligung Deutschlands erfolge vor dem Hintergrund der historischen Verantwortung gegenüber Israel, zitiert die ARD-„Tagesschau“ den Regierungssprecher Steffen Seibert.

    Wegen laufender Korruptionsermittlungen lag die Vereinbarung zwischen Jerusalem und Berlin zum Ankauf weiterer deutscher U-Boote seit Monaten auf Eis. Berichten deutscher Medien zufolge behält sich jetzt die Bundesregierung das Recht vor, auf das Geschäft zu verzichten, falls sich der Verdacht auf strafrechtliche Verwicklungen bestätigt wird. 

    Im Zentrum des Korruptionsskandals steht Miki Ganor, israelischer Repräsentant von Thyssen-Krupp, und sein Anwalt David Schimron, der auch ein Rechtsberater von Netanjahu ist. Schimron soll angeblich neun Millionen US-Dollar für das Aushandeln des Deals kassiert haben.

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    Tags:
    Bestechung, Skandal, Korruption, Billigung, U-Boot, Deal, Tyssen-Krupp, Benjamin Netanjahu, Deutschland, Israel