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03:11 20 Oktober 2019
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    Einwanderer an der Grenze zu den USA (Archivbild)

    Trump will Flüchtlingen aus elf Ländern Einreise erschweren

    © AFP 2019 / Guillermo Arias
    Politik
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    Nach Ablauf eines 120-tägigen Aufnahmestopps läuft das US-Flüchtlingsprogramm wieder an. Dabei will aber die US-Regierung Flüchtlingen aus elf Ländern die Einreise in die USA vorübergehend deutlich erschweren, wie es in einem neuen, auf der Webseite des Weißen Hauses veröffentlichten Erlass von Präsident Donald Trump heißt.

    Laut dem Dekret soll eine Wiederaufnahme des Programms für diese elf Staaten für einen Zeitraum von 90 Tagen weiter überprüft werden. Die Zeit solle genutzt werden, um zu prüfen, ob weitere Sicherheitsmaßnahmen im Zuge der Einreiseverfahren für Menschen aus den betroffenen Ländern ergriffen werden müssten.

    Welche Staaten zu den elf Ländern gehören, listete das Weiße Haus nicht auf. Laut Quellen der Nachrichtenagentur Reuters könne es sich um die Ägypten, den Iran, den Irak, Libyen, Mali, Nordkorea, Somalia, den Südsudan, den Sudan, Syrien und Jemen handeln.

    Ende Januar hatte Donald Trump den Erlass „Über den Schutz der Nation vor der Einreise ausländischer Terroristen“ unterzeichnet und somit das gesamte Regierungsprogramm zur Aufnahme von Flüchtlingen aus anderen Ländern für 120 Tage ausgesetzt. Außerdem durften Bürger einiger vorwiegend muslimischer Länder für mindestens 90 Tage nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen. Nach Angaben der Agentur Reuters betrifft das die Bürger aus dem Irak, dem Iran, dem Jemen, Libyen, Somalia, dem Sudan und Syrien.

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    Tags:
    Flüchtlinge, Einreise, Dekret, USA