08:35 25 November 2017
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    Russischer Rüstungskonzern Rosoboronexport

    Diese führenden russischen Konzerne und Geheimdienste fallen unter neue US-Sanktionen

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    Politik
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    US-Außenminister Rex Tillerson hat eine Liste von Personen und Organisationen bestätigt, die mit russischen Geheimdiensten in Verbindung stehen oder in Verteidigungsunternehmen tätig sind und gegen die Sanktionen gemäß dem neuen Gesetz verhängt werden sollen. Dies gab die Außenamtssprecherin Heather Nauert bekannt.

    „Der Außenminister hat sie (die Liste – Anm. d. Red.) unterzeichnet, und diese wird dann ins Kapitol (den US-Kongress – Anm. d. Red.) übergegeben“, sagte Nauert.

    Nach Informationen der Zeitung „The New York Times“ schließe die Liste von Tillerson den russischen Inlandsgeheimdienst FSB, den Auslandsnachrichtendienst SWR, die Hauptverwaltung für Aufklärung beim Generalstab der russischen Streitkräfte GRU sowie die führenden russischen Rüstungskonzerne wie Rosoboronexport, Kalaschnikow, Rostech, Ischmasch, MiG, Tupolew und Suchoj mit ein.

    Diese Liste des Außenministeriums bedeutet keine automatische Verhängung von Sanktionen, es ist nur ein weiterer Vorschlag zur Bestimmung von Personen und Organisationen, gegen die neue Sanktionen verhängt werden sollen.

    US-Präsident Donald Trump hatte am 2. August ein neues Paket der zuvor vom Kongress gebilligten antirussischen Sanktionen besiegelt.

    Das neue US-Sanktionsgesetz richtet sich gegen alle Unternehmen, die sich an der Instandsetzung, der Modernisierung oder dem Ausbau russischer Exportpipelines beteiligen. Damit soll vor allem das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 verhindert werden, das russisches Gas direkt – unter Umgehung der Transitländer — in die EU transportieren soll.

    Für Europa würde ein Wegfall des Pipelineprojekts nach Angaben des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft höhere Energiepreise und wachsende Unsicherheit bei der Energieversorgung bedeuten.

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    Tags:
    Liste, Sanktionen, Rostech, Kalaschnikow, russischer Auslandsnachrichtendienst SWR, FSB-Grenzdienst Russlands, Rosoboronexport, US-Kongress, Rex Tillerson, Heather Nauert, Russland, USA
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