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13:10 22 August 2019
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    Migranten in Deutschland

    Abgelehnt und trotzdem teuer: So viel kosten Migranten, die nicht nach Hause wollen

    © REUTERS / Michaela Rehle
    Politik
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    Die Ausgaben für Asylbewerber in Deutschland sind 2016 um ganze 73 Prozent auf neun Milliarden Euro gestiegen, berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf einen Bericht des Statistischen Bundesamtes zum Asylbewerberleistungsgesetz. Dafür sind auch die Migranten verantwortlich, die sich gegen eine Abschiebung sträuben und Taschengeld erhalten.

    Laut dem Bericht zahlten Bund, Länder und Gemeinden im vergangenen Jahr 9,23 Milliarden Euro nach dem Asylbewerberleistungsgesetz — über vier Milliarden mehr, als 2015.

    Der Anstieg sei vor allem auf gestiegene Mieten für Flüchtlingsunterkünfte zurückzuführen. Obwohl die Zahl der Antragsteller im gleichen Zeitraum von 974.551 auf 728.239 gesunken sei, müssten leer stehende Unterkünfte wegen Fixkosten, die dazu auch noch gestiegen seien, trotzdem finanziert werden.

    Pro Migrant seien 2016 12.680 Euro – über 1000 Euro monatlich – fällig gewesen. Neben den Heizkosten und der Unterkunft stünden jedem Antragssteller zusätzlich aber auch 354 Euro monatlich zu.  Darin seien die Ausgaben für Essen, Kleidung und Körperpflege sowie ein Taschengeld von 135 Euro pro Person enthalten. 

    Zu den Beziehern dieser Leistungen würden auch 70.000 knapp geduldete Asylbewerber gehören, 23.617 von denen „vollziehbar ausreisepflichtig“ seien und somit demnächst abgeschoben werden sollten.

    Oft würden sich solche Personen der Rückführung entziehen und widersetzen.

    „Wer unser Land nicht verlässt, muss aktiv nachweisen, aus welchem Grund er das nicht kann. Danach entscheiden die Behörden über die Fortzahlung des Taschengeldes“, zitiert das Blatt Sachsens Innenminister und amtierenden Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Markus Ulbig.

    Die Zahlung von Taschengeld an Ausreisepflichtige sei in dieser Hinsicht „ein Fehlanreiz“, Ulbig fordert eine Beweislastumkehr im Asylbewerberleistungsgesetz.

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    Tags:
    Migranten, Deutschland