20:28 14 November 2019
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    Wladimir Putin, Hassan Rohani und Ilham Aliyev bei den trilateralen Gesprächen in Teheran, November 2017

    Iranischer Atom-Deal: Moskau, Teheran und Baku fordern Einhaltung

    © AFP 2019 / Alexey DRUZHININ / SPUTNIK
    Politik
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    Russland, der Iran und Aserbaidschan drängen alle beteiligten Akteure zur Einhaltung des iranischen Atomabkommens. Die Staatenchefs der drei Länder gaben die entsprechende Erklärung beim Abschluss der trilateralen Gespräche in Teheran am Mittwoch ab.

    Die Präsidenten von Russland, Iran und Aserbaidschan, Wladimir Putin, Hassan Rohani und Ilham Aliyev, haben die Wichtigkeit des iranischen Atomabkommens hervorgehoben und seine weitere volle Einhaltung von allen involvierten Akteuren gefordert.

    Damit reagierten sie auch auf die wiederkehrenden Ankündigungen Washingtons, aus dem iranischen Atomabkommen auszusteigen, weil es nicht den Interessen der USA entspreche.

    „Die Seiten unterstreichen die besondere Wichtigkeit des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans als Beispiel einer effektiv funktionierenden Vereinbarung zur Regulierung eines komplizierten internationalen Problems und erklären, dass seine erfolgreiche Umsetzung von allen Teilnehmern die strikte Erfüllung ihrer Verpflichtungen erfordert“, heißt es in der gemeinsamen Mitteilung der Staatschefs.

    Im Juli 2015 hatten sich der Iran und die Gruppe „5+1" (Russland, die USA, Großbritannien, China, Frankreich und Deutschland) in Wien auf ein Atomabkommen geeinigt — mit dem Ziel, den Streit mit Teheran beizulegen. Laut dem Dokument baut der Iran keine Atomwaffen, kann aber Atomkraft zivil nutzen.

    Im Rahmen des Atom-Deals wurde der sogenannte Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA)  beschlossen. Bei der Einhaltung aller darin vorgesehenen Festlegungen durch den Iran sollen die Sanktionen aufgehoben werden, die vom US- Sicherheitsrat, den USA und der EU gegen ihn verhängt worden waren.

    Mitte Oktober hatte sich US-Präsident Donald Trump geweigert, dem US-Kongress zu bestätigen, dass der Iran das Atomabkommen erfülle. Er merkte in seiner Rede an, das Abkommen mit dem Iran sei eine der schlimmsten Vereinbarungen, denen die USA je beigetreten seien. Das Abkommen werde gekündigt, falls sich die US-Administration mit dem Kongress und den Bündnispartnern nicht einigen könne.

    Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), Yukiya Amano, bestätigte dagegen bei seinem Besuch in Teheran am 29. Oktober nochmals, dass der Iran seinen Verpflichtungen aus dem Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan nachkomme.

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    Tags:
    Atomdeal, Iranisches Atomabkommen, IAEA (IAEO), Hassan Rohani, Wladimir Putin, Aserbaidschan, Russland, Iran