08:46 25 November 2017
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    Russlands Außenministerium

    Unterminierungsversuche von UN-OPCW-Mission in Syrien? Moskau reagiert auf Vorwürfe

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    Politik
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    Russlands Außenministerium hat die jüngsten Vorwürfe des Weißen Hauses kommentiert, wonach Russland versucht, die Arbeit des gemeinsamen Mechanismus der Uno und der OPCW (Joint Investigation Mechanism) zu Syrien zu unterminieren.

    „Ich möchte nicht den Weg einer emotionalen Antwort gehen, obwohl sich diese aufdrängt. (…) Es ist in der besseren Gesellschaft so üblich, zunächst zu verstehen, was passiert ist, bevor man irgendwelche Vorwürfe erhebt“, sagte Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow.

    Man dürfe nicht „gedankenlos solche wichtigen Entscheidungen treffen“, ohne den aktuellen Sachstand zu bewerten. Ohne das sei es unmöglich zu bestimmen, ob das aktuelle Mandat verlängert oder korrigiert werden muss.

    Das russische Außenministerium verwies darauf, dass Moskau unter anderem an der Schaffung des Untersuchungsmechanismus beteiligt war. Die Einstellung des Kremls bestehe darin, die Verantwortlichen für den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien zu finden und zu bestrafen.

    Zuvor hatte das Weiße Haus mitgeteilt, dass die Versuche Russlands, den gemeinsamen Mechanismus der Uno und der OPCW zu unterminieren und zu eliminieren, eine gefühllose Missachtung der Leiden und des Todes durch Chemiewaffen und eine Respektlosigkeit gegenüber den internationalen Normen demonstrierten.

    Der gemeinsame Mechanismus der Uno und der OPCW (Joint Investigation Mechanism) hatte am vorigen Donnerstag dem UN-Sicherheitsrat seinen Bericht zu Giftgas-Attacken in Syrien vorgestellt. UN-Experten hatten die syrische Armee für den Giftgasangriff in Chan Scheihun verantwortlich gemacht. Das Giftgas sei mit einer Bombe aus einem Flugzeug abgeworfen worden. Dem Bericht zufolge setzte der IS im September 2016 zudem Senfgas in der syrischen Stadt Umm Hausch ein.

    Zuvor hatte Russland ein Veto gegen eine von den USA gewollte Terminverlängerung für die UN-Giftgasuntersuchung in Syrien eingelegt. Das Mandat der Untersuchungskommission läuft am 17. November aus. Moskau begründete dies damit, dass zuerst ein Bericht zu der Giftgasattacke am 4. April vorgelegt werden müsse, ehe das Mandat verlängert werden könne.

    Am 4. April 2017 waren in der syrischen Stadt Chan Scheihun bei einem Giftgasangriff mehr als 80 Menschen ums Leben gekommen. US-Präsident Donald Trump ordnete daraufhin als Vergeltung einen Raketenangriff auf den syrischen Flugplatz Schairat an. Die syrische Regierung streitet jegliche Vorwürfe wegen des angeblichen Giftgasangriffs ab.

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    Bericht, Chemiewaffen, OPCW, Uno, Sergej Rjabkow, Syrien, USA, Russland
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