08:33 25 November 2017
SNA Radio
    Kuba-Fahnen

    Trotz anhaltender US-Blockade: Kuba und EU näheren sich weiter an

    © AFP 2017/ Juan Barreto
    Politik
    Zum Kurzlink
    0 713520

    Kuba hat zwei diplomatische Siege erreicht: die Verurteilung der vor 55 Jahren von den USA verkündeten Blockade durch die Uno und das bevorstehende Inkrafttreten des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit mit der EU.

    Die UN-Vollversammlung hat am Mittwoch eine Resolution angenommen, die die Blockade der USA gegen Kuba verurteilt. Am selben Tag ist das Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen Kuba und der EU, das vom kubanischen Außenminister Bruno Rodriguez und der EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini unterzeichnet worden war, vorläufig in Kraft getreten.

    Wie der Chefredakteur der politischen Abteilung der kubanischen Agentur Prensa Latina, Nestor Marin, gegenüber Sputnik Mundo sagte, ist das zeitliche Zusammenfallen der beiden Ereignisse als Ausdruck der Unterstützung Brüssels für Havanna zu deuten.

    „Das ist ein entschiedener Verzicht der Europäischen Union auf ihre vorherige Position, der der seit mehr als 50 Jahren andauernden Blockade Kubas durch die USA zuwiderläuft“, sagte Marin. Er verwies auf die „überwiegende Mehrheit“ der Mitgliedsländer der Uno, die die Politik Washingtons gegenüber dem Inselstaat verurteilen.

    Das im Dezember 2016 unterzeichnete Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen Kuba und der Europäischen Union ist am Mittwoch vorläufig in Kraft getreten. Das Vertragswerk umfasse drei Hauptabschnitte: Entwicklung des beiderseitigen Handels, Förderung des politischen Dialoges und Festigung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern, so Marin.

    Am wichtigsten sei, dass „dem sogenannten ‚gemeinsamen Standpunkt‘, der 1996 von der EU beschlossen und von Havanna von Anfang an als einseitig, interventionistisch, selektiv und diskriminierend abgelehnt wurde, ein Ende gesetzt worden ist“.

    Die von Marin erwähnte „gemeinsame Politik“ der EU hatte Einschränkungen für die Mitgliedsländer in ihren Beziehungen zu Kuba „wegen angeblicher Verstöße gegen die Menschenrechte auf der Insel vorgesehen“. Havanna habe diese Position immer abgelehnt, was „eines der Hindernisse für die Herstellung vollwertiger Beziehungen in Handel, Wirtschaft und Politik“ gewesen sei.

    „Das Inkrafttreten des Abkommens bildet (…) den Auftakt zu Beziehungen neuen Typs, die nun schon auf der Achtung und Einhaltung des Völkerrechts beruhen“, so der Experte.

    Der Vertrag soll noch von den Parlamenten der 28 EU-Länder ratifiziert werden. Laut dem Experten ist das eine Formalitätsfrage. Das Dokument werde in den nächsten Monaten gebilligt und voll in Kraft treten, so Marin.

    Zum Thema:

    USA attackiert Beziehungen zu Kuba
    Blüht der Kuba-Politik der USA schon wieder Kurswechsel?
    Streitfall Guantánamo: Kuba fordert Rückgabe, USA winken ab
    Vizepremier: Kuba bleibt politisch und wirtschaftlich von USA unabhängig
    Tags:
    Verurteilung, Blockade, Abkommen, Resolution, Uno, EU, EU-Länder, Kuba, USA
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren