USA zeigen Interesse an Russlands Donbass-Initiative

Das US-Außenministerium findet laut seinem Sondervertreter für die Ukraine, Kurt Volker, die russische Initiative zur Stationierung einer UN-Friedenstruppenmission im Donbass interessant.

„Das ist eine interessante Initiative Russlands. Wir haben das mit der Ukraine, Frankreich, Deutschland und Russland besprochen. Und wir möchten sehen, ob diese Initiative weiterentwickelt werden kann“, sagte Volker gegenüber Journalisten am Freitag.

Washington hat laut ihm Kiew gebeten, keine „konkurrierende Resolution“ zu Friedenstruppen in der Ost-Ukraine vorzulegen und stattdessen zu versuchen, eine „Einigung zu erreichen“ und Prinzipien einer möglichen Stationierung von UN-Blauhelmsoldaten im Rahmen der russischen Initiative zu vereinbaren.

Eine solche UN-Mission werde dazu beitragen, so Volker, das Vertrauen auf beiden Seiten wiederherzustellen und der Ukraine zu ermöglichen, bei der Umsetzung der Minsker Abkommen weiterzukommen. „Darunter auch bei der Abhaltung von Wahlen, was sie momentan nicht tun kann“, fügte Volker hinzu.

Im vergangenen September hatte Putin angekündigt, das russische Außenministerium werde dem UN-Sicherheitsrat eine Resolution über die Stationierung von UN-Friedenssoldaten in der Ost-Ukraine vorlegen. Die UN-Blauhelme sollen sich Putin zufolge nur an der Trennungslinie ausschließlich zum Schutz der OSZE-Mission befinden. Die Lösung dieser Frage werde aber erst nach dem Rückzug der schweren Technik und unter Bedingung eines direkten Kontakts mit Vertretern der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk möglich sein.