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    Granatsplitter im Donbass, Ost-Ukraine

    Washington knüpft Regelung des Donbass-Konflikts nicht an Krim

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    Politik
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    Washington hat nicht vor, die Regelung des Konflikts in der Ost-Ukraine von der Situation um die Halbinsel Krim abhängig zu machen. Darüber sprach der Sonderbeauftragte der USA für die Ukraine, Kurt Volker. Zugleich machte Volker aber eine ziemlich widersprüchliche Erklärung.

    Eine Anerkennung der Krim als Teil Russlands schloss er zudem strikt aus.

    Wenn eine Chance bestehe, einen Fortschritt im Donbass zu erzielen, dann sollte man auf diesen Fortschritt hinarbeiten, statt wegen der Krim zu zögern, betonte Volker laut der Zeitung „Vzgljad“.

    Was aber die Wiedervereinigung der Krim mit Russland betreffe, so erkennen die USA laut Volker „das alles nicht an“ und würden dies auch in Zukunft nicht tun.

    Zugleich fügte der Sondervertreter aber hinzu, der Westen sei zu einer „verhältnismäßigen Auflockerung der Sanktionen gegen Russland“ bei der Umsetzung der Minsker Abkommen bereit.

    Damit hat Volker jedoch in gewissem Maße seiner eigenen Aussage vom vergangenen September widersprochen. Damals hatte er betont, die antirussischen Sanktionen würden auch nach der Umsetzung der Minsker Abkommen wegen der Halbinsel Krim in Kraft bleiben. „Selbst wenn Russland das (die Minsker Abkommen – Anm. d. Red.) erfüllt, selbst wenn wir die Wiederherstellung der ukrainischen Souveränität im Donbass sehen, egal durch welchen von uns geschaffenen Mechanismus. Die Sanktionen, die wegen der Krim verhängt worden sind, bleiben in Kraft“, zitierte ihn der ukrainische TV-Sender „112 Ukraina“.

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    Tags:
    Regelung, Konflikt, Sanktionen, Krim, USA, Russland, Ukraine