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11:33 18 Oktober 2019
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    Krim (Symbolbild)

    Juristen wollen Krim-Sanktionen vor internationalen Instanzen anfechten

    © Sputnik / Sergey Malgavko
    Politik
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    Juristen wollen die Sanktionen gegen die Krim vor den internationalen Instanzen anfechten. Das erklärte am Montag der Leiter des Expertenrates für völkerrechtliche Fragen bei der Regierung der Krim, Alexander Molochow.

    „Wir müssen auf die Herausforderungen der Zeit antworten und die Rechte der Krim-Bewohner auf internationaler Ebene schützen, gegen die Sanktionen sowohl in internationalen Instanzen als auch auf der Ebene der Volksdiplomatie kämpfen“, sagte Molochow bei der internationalen Konferenz „Russland, Krim und moderne diplomatische Beziehungen“ in Jalta. „Wir wollen die Sanktionen sowohl vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg als auch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anfechten.“

    Molochow lud außerdem Völkerrechtler zur Zusammenarbeit ein.

    Mehr zum Thema: Putin über Forum der Krim-Freunde: „Positive Fortschritte in Weltöffentlichkeit“

    Nach dem Staatsstreich im Februar 2014 in Kiew war es auf der Krim und im Osten der Ukraine zu Massenprotesten gekommen. Die Behörden der Krim und von Sewastopol hatten am 16. März 2014 ein Referendum zur Frage der Wiedervereinigung mit Russland durchgeführt. Für den Russland-Beitritt stimmten 96,7 Prozent bzw. 95,6 Prozent der Bürger. Die Ukraine, die EU und die USA wollen die Resultate des Referendums nicht anerkennen. Moskau erklärte mehrmals, dass der Beitritt der Region in strikter Übereinstimmung mit völkerrechtlichen Normen erfolgt sei.

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    Tags:
    Gerichtshof, Sanktionen, Anfechtung, Russland, Krim